DIE RÜCKKEHR VON RÜBEZAHL IN DEN BERLINER STADTWALD / THE RETURNING OF RÜBEZAHL INTO THE BERLIN FOREST
Jeden Donnerstag von 06.00 - 07.00 Uhr /every Thursday 06.00 – 07.00 Uhr am Morgen / o´clock, a.m., Central European Time /MEZ: Zu sehen bei ALEX, Offener Kanal Berlin, in Berlin nur über Kabelanschluss, terr., Sonderkanal 8 oder bei ....alex-berlin.de per Livestream. (Zur Wiederholung: noch immer unbezahlte Arbeit / unpaid work!!!) 25.1. 2015, Anmerkung: In der ALEX-Mediathek sind meine Sendungen „nicht eingestellt“ – warum weiß ich nicht.
Erläuterung: Das Buch „Rübezahl“: Die Legenden des Musäus mit einer Auswahl der ältesten von Prätorius gesammelten Rübezahl Sagen´ ist in der Reihe Goldmanns GELBE Taschenbücher erschienen, Werke der Weltliteratur… Hier in Erinnerung an Johann Karl August Musäus, 29. 3. 1735 – 28.10. 1787, „…ein moralisch – satirischer Erzähler der Aufklärung …“ und Johannes Prätorius, eigentlich Hans Schultze, 22.10.1630 – 25. 10. 1680, „… und ein an Not und Entbehrungen reiches Leben geführt…“ und in Erinnerung an Benjamin Franklin, 17.01. 1706 – 17.04. 1790, hier z.B. mit seinem „Poor Richards Almanach“ (heute gibt es ein Lied: „I need a $...“, Sänger: Green) und in Erinnerung an Johann Nepomuk Eduard Ambrosius Nestroy, 7. 12. 1801 – 25. 05. 1862, mit seinen Zauberspielen und Lekhraj Kirplani, 1776 – 18.1. 1969, späterer Wiedergeburten, und an Krishna – 17. 02. 3102 BCE.
Neu: In Indien gibt es den Amala Ekadashi -Festtag zu Ehren von Krishna und Radha, dem göttlichen Liebespaar im Amala Baum.
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Eine Fernseh-Serie zur Rettung des alltäglichen Lebensraumes für Gegenwart und Zukunft in Verbindung mit meiner eingetragenen / registered Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München für „Die immergrüne und immerblühende Stadt / The always green and always flowering city / Le ver toujours et florant toujours cité; Nr. 30 2009 038 063. (Nicht verlängert - Gebühren...)
Achtung/attention: Der Zusatz „isttotalgenial.de“ (erscheint nach dem Anklicken von art-lechner.at) stammt nicht von mir!-------------------------------
Allgemeine Mitteilung:
Bei meiner Startseite muss es richtig heißen: WIEDERGEBURT !
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Für das Neue Jahr 2021 wünschen wir Neues Glück - und der Herr Steuerzahler dazu: "Euer Gnaden, mehr haben wir auch nicht anzubieten...- und wie gut, dass niemand wissen tut, was der Herr Steuerzahler so alles bezahlen tut !" Und die Frau Steuerzahlerin ebenso... Sendetermin:
06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit = MEZ. Jeden Donnerstag/ every Thursday.
Neue Sendegenehmigung bei alex-berlin.de (Bürgerfernsehen) erhalten bis 31. Oktober 2019. Neue Sendegenehmung bis 31.03. 2020.
Neue Sendegenehmigung bis 30. Sept. 2020 erhalten - aber immer noch die "Null-Euro-Video-Serie": Auf mein Ansuchen bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg um "Corona-Nothilfe", bis heute, 24.5. 2020, keine Antwort erhalten... nicht einmal die 120 Euro für Laptop-Reparatur...und die Berliner Sparkasse konnte keinen 100 Euro Dispo gewähren trotz Corona- Krise... Neue Sendegenehmigung - die " unbekannte Null-Euro-Video-Serie"...Siehe im Text unten.
1.10. 2020 - 01. 01. 2021. Sendegenehmigung.
Antrag auf Weitergewährung der Sendegenehmigung ab 01. Februar 2021 folgt diese Woche.
Sendegenehmigung erhalten vom 01. 02. - 30.06. 2021. (Aber: Noch immer die Null-Euro-Video Serie. Und noch immer keinen Euro von der 50 Milliarden Euro Corona-Nothilfe erhalten... Vgl. Deutschland: 756 Milliarden Euro Corona Hilfe. Davon 600 Milliarden Euro für die großen Unternehmen. 50 Milliarden für die Kleinen- und Kleinstunternehmen, Solo-Selbständigen u.a. B.Z. (Berlin), 26. 03. 2020, Seite 2.).
NEU. BRD:"Kultur bekommt eine - weitere - Milliarde Bundeshilfe" Von der ersten Milliarde sind "etwa 900 Millionen Euro verplant..." Vgl. BZ. (Berlin) 05. 02. 2021, Seite 3.
Vgl. dazu: Ich erhalte für meine wöchentliche Video-Serie nicht einmal 9 GB LTE /Monat für die FTP-Übertragung... Die Rente wurde am 1. 2. 2021 NICHT überwiesen - "unbekannt verzogen..." und erst am 5. Februar überwiesen und nocht nicht angekommen am 08. 02.... Die Sparkassse konnte nicht einmal 7,95 € und 12,56 € überweisen... Vgl. die Warteschlange vor Sparkassen Filialen in Berlin für "Beratergespräche"... Die Rente war auf meinem Konto am 9. Februar 2021. (Den 300 Euro -Dispo darf ich seit 2012 nicht mehr in Anspruch nehmen... Rechtsstreit seit 2012 andauernd...warte auf ein Urteil des deutschen Bundessozialgerichtes zu Kassel. (Zur Wiederholung: Von dieser Rentennachzahlung 2012 - nach jahrelangen falschen Berechnungen, wie bei vielen anderen Personen ebenso - konnte ich 2012 Laptop und Drucker u.a. kaufen und noch immer genutzt. Vielleicht wird das hohe Gericht dadurch milde gestimmt??)
EU: Es gibt auch 700 (oder 750) Milliarden Euro Corona-Hilfe: Davon 400 Milliarden Euro "nicht rückzahlbar" - also geschenkt! (wo mögen sie verschwunden sein???). Vermutlich bei der "geschlossenen Gesellschaft"...
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15.04 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit . (Die jährliche Zeitumstellung scheint beendet worden zu sein - keine Beschwerden - bzw. kommt möglicherweise noch einmal am 31 10.2021...) Vermutlich neuer Sendebeitrag - oder eine Sendewiederholung wegen technischer Probleme: meine neuen Sendebeiträge sind fertig, können aber nicht eingespielt werden. (Jetzt fehlen auch noch die 80 Cent für die Briefmarke, um die SD-Karte zurückzuschicken an mich ...).
Das Portal: "Mein Tag im Obdachlosen-Asylbewerbereim (Personen aus 22 Ländern; keine Hunde, keine Wanze auf 4 Etagen - aber was ist eine "Elektro-Wanze??) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).Und für die Freunde und Freundinnen der italienischen Oper gibt es wieder "Belcanto - die weittragende Stimme" zu hören. (Anmerkung: Die Expertinnen und Experten der "Kreativ-Wirtschaft" werden sicher nicht einschalten bzw. umschalten vom gutbezahlten "Frühstücks-Fernsehen"...).
Allgemein: 2 Leserbriefe an die B.Z. (Berlin) geschickt per e-mail am 11. April 2021:
Sehr geehrter Herr ...
Betreffend.
1. MUF (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge):
53 MUF sollen seit 2017 in Berlin gebaut werden mit Kosten von insgesamt ca. 1 Milliarde €.
Wie viele sind fertig?
Ich kenne nur eines:
Köpenick, Bushaltestelle S. Allende/ Wendenschlossstrasse; neben Lidl.
Bauzeit: Oktober 2010 - Nov. 2020; Zuletzt gesehen Anfang April 2021 - und nicht fertig.
2.
Wieviele Baustellen des Landes Berlin sind bekannt, die zeit- und kostengerecht fertiggestellt wurden?
3.
Hat die Berliner S-Bahn die ca. 30 Millionen Euro für Zugausfälle, Verspätungen usw. im Jahre 2019, an das Land Berlin zurückgezahlt??
4.
Hat die Gasag die 100 Millionen € an das Land Berlin bezahlt?
5.
100 km Bus-Spuren: Wo sind sie angelegt worden?
6.
Ausgangssperre: 21 Uhr - 05 Uhr früh:
Ich wohne hier in einem Obdachlosen-Asylbewerberheim (Personen aus 22 Ländern) und 24 Stunden kommen sie hier mit den Autos vorbeigefahren, auch sonn- und feiertags; ununterbrochen und aggressiv und ständiger Lärm...
Mein Bettplatz: 10 qm - 24,37 € /Tag; 20 qm für 2 Personen: 48,74 € /Tag... bezahlt vom Land Berlin. Eine Wohnung gibt es aber nicht, obwohl billiger ...
Mit freundlichen Grüßen
2.e-mail:
Sehr geehrter Herr ...
Betreffend:
Berliner Stadtwald:
Systematische Waldzerstörung seit 2010 mit dem s.g. Harvester - auch in Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten, Jahr für Jahr.
Auch 2021 wieder. Zuletzt gesehen jetzt in Alt-Schmöckwitz (Mitte März);
Spandauer Forst:(Naturschutzgebiet), Ende März. Das Holz der gefällten Bäume stapelt sich u.a. bei dem alten Holz-Kunstwerk, das seit über 20 Jahre verrottet...
Grunewald: Werbung mit "Wald Klima Berlin", Klimaneutral 2050...
und "German Design Award 2020"...
Warum gibt es keine Erwähnungen?
Mit freundlichen Grüßen
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Allgemein 2: Bei bz-berlin.de können Sie u.a. die täglichen Verbrechen und Unfälle in Berlin lesen... Berlin Über 500 000 Straftaten im Jahr...Aufklärungsrate: unter 50 % bisher. Stimmt das wirklich ? Berlin: Derzeit ein Justizsenator und Senator für Verbraucherschutz von den Grünen; Die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klima, ebenfalls von den Grünen...8 % der Berliner Straßenbäume sind noch gesund... jetzt schon wieder zu trocken...gießen/wässern unbekannt...siehe auch bei: Berliner Stadtwald....
Allgemein 3: Noch eine kleine Anfrage - falls dies gestattet sei - an den UN-Generalsekretär:
Wann wird er das das Ende der Nato-Kriege verkünden??? Genannt auch Nato-Auslandseinsätze plus Kriegswaffen-Kontrollgesetz. (In Berlin gibt es einen Hammarskjöld-Platz... und Chrustchow hat einmal mit dem Schuh auf das Rednerpult bei der UN in New York getrommelt - und es hat geholfen!)
Allgemein 4: Wann werden die ca. 100 000 Hunde in Berlin geimpft und Maskenzwang in Bahn und Bus???
--------- 08.04 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit .
Sendewiederholung wegen technischer Probleme: meine neuen Sendebeiträge sind fertig, können aber nicht eingespielt werden.
"Mein Tag im Obdachlosen-Asylbewerbereim (Personen aus 22 Ländern; keine Hunde, keine Wanze auf 4 Etagen - aber was ist eine "Elektro-Wanze??) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).Und für die Freunde und Freundinnen der italienischen Oper gibt es wieder "Belcanto - die weittragende Stimme" zu hören. (Anmerkung: Die Expertinnen und Experten der "Kreativ-Wirtschaft" werden sicher nicht einschalten bzw. umschalten vom gutbezahlten "Frühstücks-Fernsehen"...).
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Allgemein: Ergänzung abgeschickt am 8. April 2021 per Brief:
Mag.* Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at (vgl. EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019)Grenzstr. 5 (Zimmer 202 c) **
13355 Berlin 07. April 2021
.An das
Bundesverfassungsgericht
Postfach 1771
76006 Karlsruhe
Sehr geehrte Damen und Herren
Betreffend:
Nachreichung der Kopien zu Verfassungsbeschwerde, zugeschickt per Fax am 06. April 2021 (s. Kopien 1,2: hier nur die ersten 2 Seiten)
gegen den
Beschluss des Bundessozialgerichtes Kassel, Postfach, 34114 Kassel, vom 26. März 2021, hier zugestellt am 30.03. 2021, mit
Az. B 8 SO 10/21 S
Az. L 23 SF 39/21 B E Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Az. S 133 SF 4/21 E Sozialgericht Berlin
Kostenfestzungssverfahren
zu dem Urteil vom 01. 10. 2019;
Az. S 212 SO 938/19 Sozialgericht Berlin
"... Der Beklagte hat dem Kläger (also mir, Anm.) die notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten."
Wolfgang Johannes Lechner
Grenzstr. 5, (Zi. 202 c), 13355 Berlin Antragsteller und Beschwerdeführer
gegen
Land Berlin
vertr. d.d. Bezirksamt Mitte v. Berlin
Rechtsstelle,
Müllerstr. 146/147, 13353 Berlin
Antragsgegner und Beschwerdegegner
.....
Kopie 1,2
Kopie 3,4 : Beschluss des Bundessozialgerichtes: Az. B 8 SO 10/21 S vom 26.03. 2021
Kopie 5,6 : Beschluss des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 22. 02. 2021 mit
Az. L 23 SF 39/21 B E
Az.: S 133 SF 4/21 E Sozialgericht Berlin
Kopien 7 - 11: Urteil Sozialgericht Berlin mit Az. S 212 SO 938/19 vom 25. 09. 2019
Kopie 12,13: Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision zum BSG:
Antrag auf Gewährung von PKH... (Hier nur die ersten 2. Seiten, zugeschickt per Fax an das BSG am 10. 03. 2021; insgessamt 11 Seiten.)
Kopie: 14,15: " Bundesagentur für Arbeit mahnt einen ( !) Cent an"
Allgemein noch:
Kopien 16,17:
"Gigantische Summen gegen Corona-Krise"
+++Hartz IV schneller +++ Pfändungen aussetzen +++ Arbeitserleichterung für Rentner +++
156 Milliarden € ...
"dazu kommt ein Rettungschirm für größere Firmen. Volumen:.600MILLIARDEN."
..."Der Staat stellt Soforthilfe in Höhe von
insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro in Aussicht - und
zwar für Selbsständige und Kleinstbetriebe (z.B. Musiker, Fitnesstrainer, Fotografen)....Die Gelder müssen nicht zurückgezahlt werden, sind damit faktisch ein Geschenk des Staates..."
Vgl. B.Z (Berlin) 26. 03. 2020, Seite (bz-berlin. de).
Anmerkung: Wo sind sie, die Milliarden von Euros ???
Sollten noch weitere Unterlagen erforderlich sein, ersuche ich um Mitteilung und verbeibe
mit freundlichen Grüßen
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Allgemein: Corona-Pandemie: Es wurde vor einigen Tagen erwähnt, dass Portugal jetzt eine der niedrigsten Infektionsrate in Europa haben soll: von ca. 800 runter auf ca. 30. Wenn das stimmt, sollte man doch nachfragen dort, wie man das geschhafft hat!! (Und die Ursache dieser weltweiten Seuche ist immer noch unbekannt...).
Vgl. auch die "englische Corona- Mutante": Das Champions League- Spiel Porto (Portugal) gegen Chelsea (London) fand statt in Sevilla (Spanien). Ergebnis: 0:2.Mit Zuschauer oder ohne Zuschauer, weiß ich nicht.
Das Champion-League-Spiel Real Madrid - Liverpool scheint in Madrid ausgetragen worden zu sein. Ergebnis: 3:1.
Manchester City- Dortmund: 2:1. Mit oder ohne Zuschauer weiß ich nicht.
Bayern München - Paris St. G.: 2:3. Ohne Zuschauer, im Schnee - und überraschenndes Ergebnis. Ob das verletzungsbedingte Fehlen eines Spielers oder interner Zwist für die Niederlage verantwortlich war, weiß ich nicht.
Und dann gab es auch den Selbstmord einer 25 jährigen Frau vor wenigen Wochen im Fußball-Umfeld dort.
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Allgemein 2:
Berlin: Berlin Wannsee (teure Wohngegend): Mord im Wohnhaus, vor ca. 14 Tagen... Berlin: Kurfürstendamm (City, Flaniermeile...): Mord, 1.4. 2021... ("Promi Kosmetikerin"wurde erwähnt ...)....früher schon: 10 Jahre Ku´damm Kluncker-Räuber Bande... Einmal verschwanden 500 Rolex auf einmal...Täter unbekannt... Vgl. auch Berlin-Neukölln: Ein Doppelmörder, mit Schere, - "in einem schwieigen Wohnhaus" - ging anschließend blutbesudelt zu einer Tankstelle, um Bier zu kaufen...vor wenigen Jahren...).
08.04 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit . Sendewiederholung wegen technischer Probleme: meine neuen Sendebeiträge sind fertig, können aber nicht eingespielt werden.
"Mein Tag im Obdachlosen-Asylbewerbereim (Personen aus 22 Ländern; keine Hunde, keine Wanze auf 4 Etagen - aber was ist eine "Elektro-Wanze??) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).Und für die Freunde und Freundinnen der italienischen Oper gibt es wieder "Belcanto - die weittragende Stimme" zu hören.
Algemein 1: Neuer Schriftsatz, abgeschickt am 06. 04. 2021:
Mag.* Lechner Wolfgang Johannes
art-lechner.at (vgl. EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019)
Grenzstr. 5 (Zimmer 202 c) **
13355 Berlin 06. April 2021
* Missachtung von Ausbildungen
EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
In Berlin leben Menschen aus 185 Länder;
bei der BVG, Berliner Verkehrsbetriebe arbeiten Menschen aus 55 Ländern...l
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr...- seit Corona Pandemie 2020 aber viel weniger...
**Obdachlosen- Asylbewerberheim/ unverschuldet:
Bettplatz:
10 qm : 24,37 € /Tag . 20qm für 2 Personen= 48,74 €/ Tag,
3. Person: 17 qm; 4. Person: 10 qm.
+ Küche, Bad, WC = 1 Apparment. 4 Etagen.
Personen aus 22 Ländern.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...Ca. 33 qm und 293,05 Euro Miete, mit Wasser, Dusche, Küche, Waschmaschine, Kabel-Anschluss ...
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009...
Berlin: Erstmals mehr als 500 000 Deutsche mit Migrationshintergrund... vgl. B.Z. Juli 2019.
Zur Hauptsache:
An das
Bundesverfassungsgericht
Postfach 1771
76006 Karlsruhe
"Merkblatt des Bundesverfassugsgerichtes: I. Allgemeines
Jedermann kann Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 Abs. 4, Art.33, 38, 101, 103, 104 GG enthaltenen Rechte verletzt zu sein Art. 93. Abs. 1 Nr.4 a GG
Das Bundesverfassungsgericht kann die Verfassungswidrigkeit eines Aktes der öffentlichen Gewalt feststellen, ein Gesetz für nichtig erklären oder eine verfassungswidrige Entscheidung aufheben und die Sache an ein zuständiges Gericht zurückverweisen...."
Sehr geehrte Damen und Herren
Verfassungsbeschwerde
betreffend
GG. Art 3; (1,2,3).
Vorwurf: Verletzung durch systematische Benachteiligung/Diskriminierung
Diskriminierung:
”EU-Ausländer können sich, seit dem am 1. 12. 2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon, gemäß Art. 18 AEUV, der die Diskriminierung
aufgrund der Staatsangehörigkeit verbietet, auch auf die weithin als `Deutschen
Grundrechte´ bekannten Artikel berufen.” Vgl. Merkblatt über die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassugsgericht. Z.B. Artikel 12 Absatz 1 GG.
Vgl. auch:
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
Hier. Verbot der Altersdiskriminierung
Vgl.:" ALTERSRASSISMUS"; in BILD Ztg. vom 25.05. 2018, Seite 3.
(Abbildung fehlt hier)
das goethe, August 2019, 1.Seite: Artikel 3 GG
Gegen den
Beschluss des Bundessozialgerichtes Kassel, Postfach, 34114 Kassel, vom 26. März 2021, hier zugestellt am 30.03. 2021, mit
Az. B 8 SO 10/21 S (1)
Az. L 23 SF 39/21 B E Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Az. S 133 SF 4/21 E Sozialgericht Berlin
Kostenfestzungssverfahren
zu dem Urteil vom 01. 10. 2019;
Az. S 212 SO 938/19 Sozialgericht Berlin
"... Der Beklagte hat dem Kläger (also mir, Anm.) die notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten." (2)
Wolfgang Johannes Lechner
Grenzstr. 5, (Zi. 202 c), 13355 Berlin Antragsteller und Beschwerdeführer
gegen
Land Berlin
vertr. d.d. Bezirksamt Mitte v. Berlin
Rechtsstelle,
Müllerstr. 146/147, 13353 Berlin
Antragsgegner und Beschwerdegegner
Begründung:
Die zustehenden außergerichtlichen Kosten für den - aufgezwungenen - ca. 2 jährigen und gewonnenen Rechtsstreit, ohne anwaltliche Vertretung, werden mit NULL €
abgetan.
Allgemein:
Schikaneverbot:
§ 226 BGB. Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen."
Im Besonderen:
Missachtung eines Rechtsmittels:
"2....Die Beschwerde des Antragsstellers ist....in entsprechender Anwendung des § 169 Satz 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) als unzulässig zu verwerfen, weil sie bereits nicht statthaft ist; der Beschluss des LSG ist nicht, auch nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht (BSG), anfechtbar (§ 177 SGG).
3. Dem Antragsteller steht auch keine PKH zu, denn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 73a Abs. 1 SGG, § 114 Zivilprozessordnung... Damit scheidet die Beiordnunbg eines Rechtsanwaltes im Rahmen der PKH aus..." . (2)
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zum Bundessozialgericht
ist ein zulässiges Rechtsmittel.
Vgl. anderen Rechtsstreit:
Az. B 8 SO 1/20 R BSG
Az. L 15 SO 232/17 Landessozialgericht Berlin - Brandenburg
Az. S 146 3432/12 Sozialgericht Berlin
Auch hier war beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die
Revision zum Bundessozialgericht
abgelehnt worden, aber mit Rechtsmittelbelehrung und Erläuterung zur Prozesskostenhilfe.
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zum Bundessozialgericht, Kassel, war dann beim BSG stattgegeben worden mit Gewährung von PKH und Beiordnung einer anwaltlichen Vertretung.
Verfahren noch nicht abgeschlossen.
Vgl. auch meine - zu späte - Mitteilung
an das BSG, Kassel, vom 30. 03. 2020 mit Fax vom o.g. Wohnheim:
Wie einerseits Kostenerstattung verweigert wird, andererseits aber unrechtmäßige Kosten eingefordert werden: "Bundesagentur mahnt einen (!) Cent an"
"...Das Inkasso Service betreibe aber nicht das Düsseldorfer Jobcenter,, sondern die Bundesagentur für Arbeit in Recklingshausen. Von dort stammt das Schreiben mit einem vielfach höheren Aufwand für Porto, Papier und Druckkosten, um den Cent einzutreiben..." (3)
Am 30. 03 2021 wurde auch der Beschluss des BSG zugestellt.
Vgl. auch wie Prozesskostenhilfe gewährt wird:
Goldmünzen-Raub, 100 kg, 3,75 Millionen Euro - und verschwunden.
Berlin: "Diese Promi-Anwälte vertreten die Angeklagten"
"Die ` Gold-Jungs´ lassen sich von den besten und teuersten Strafverteidigern Berlins vertreten. Jeder hat 2 Anwälte...Die Verteidiger bezahlt der Steuerzahler..." Vgl. B.Z. (Berlin), 11. 01 2019.
Neu.
"Die Gold-Jungs" sind jetzt im Revisionsverfahren... Vgl. B.Z. (Berlin), 1. März 2021, Seite 13
Z., NSU-Mitglied, war zuletzt von 3 Pflichtverteidiger und 2 Vertrauensanwälten vertreten worden.
"Pflichtvertiediger fordern Freispruch" Vgl. B.Z. (Berlin), 6.06. 2018, Seite 3.
Noch zu Land Berlin:
2 Bücher:
"Der Griff in die Kasse" (des Landes Berlin, Anm.),
Autor: von Arnim, Staatsrechtler
Neu:
"Rechtsstaat am Ende" (im Land Berlin, Anm.)
Autor: Oberstaatsanwalt Ralph Knispel
Mit freundlichen Grüßen
(Fax vom o.g. Wohnheim.
Kopien ( 1 -3 ) werden per Brief zugeschickt.)
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01.04 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit .
Neuer Sendebeitrag: "Mein Tag im Obdachlosen-Asylbewerbereim (Personen aus 22 Ländern; keine Hunde, keine Wanze auf 4 Etagen - aber was ist eine "Elektro-Wanze??) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).Und für die Freunde und Freundinnen der italienischen Oper gibt es wieder "Belcanto - die weittragende Stimme" zu hören.
Allgemein:
Berlin: S-Bahn Station Buch: Sind die neuen Nistkästen für die Schwalben schon angebracht ??
Rückforderungen: 1 Cent!!!
*Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at (vgl. EU-Wahl Mai 2019)
Grenzstr. 5 (Zimmer 202 c)**
13355 Berlin 30. März 2021
* Missachtung von Ausbildungen
**Obdachlosen-Asylbewerberheim/ unverschuldet.
Bettplatz: 24,37 €/Tag für 10 qm.
*** Unbezahlte Arbeit...
An das
Bundesozialgericht
34114 Kassel
Az.: B 8 SO 10/21 S
Az.:L 23 SF 39/21 B E Landessozialgerich Berlin-Brandenburg
Az. S 133 SF 4/21 E Sozialgericht Berlin
Az.. S 212 SO 938/19 Sozialgericht Berlin
Vgl. wie einerseits Kostenerstattung verweigert wird ( Null Euro für ca. 2 Jahre Rechtsstreit im o.g. Verfahren...)
und andererseits Kosten eingefordert werden:
"Bundesagentur mahnt einen (!) Cent an"
"...Das Inkasso Service betreibe aber nicht das Düsseldorfer Jobcenter, sondern die Bundesagentur für Arbeit in Recklingshausen. Von dort stammt das Schreiben mit einem vielfach höheren Aufwand für Porto, Papier und Druckkosten, um den Cent einzutreiben..." (S. Kopie anbei.)
Mit dem Ersuchen um Kenntnisnahme verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
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Achtung: Am 30. 03 . 2021 per Fax vom o.g. Wohnheim abgeschickt - aber am 30. 03. schon die Antwort des Bundessozialgerichtes erhalten: Die Revision wird nicht zugelassen...also 0-Euro ... Aber: Die Verfassungsbeschwerde innerhalb von 4 Wochen möglich (auch dieser Hinnweis fehlt... vgl. "Ineffektivität des - deutschen - innerstaatlichen Rechtsweges...).
Anmerkung: Es soll ca. 1 Millionen Rückforderungsbescheide geben bei den Job-Centern mit geringen Beträgen...
Vgl. auch: "Die bittere Wahrheit über Altersarmut".... BILD Ztg. 30.03. 2021, Seite 3, (Anmerkung: Die Armut fängt bei den Kindern an...)
Hagen,NRW: "Jungen (14, 13) sollen Frau (21 Jahre, Anm.) vergewaltigt haben" Freitagnachmittag im Bahnhofs-Parkhaus...14 Jähriger Haftbefehl, 13-Jähriger strafunmündig... Vgl. BILD Ztg. 30..03. 2021, Seite 6.
Daneben im Text u..a.:
"Reichster Tscheche stirbt beim Heli-Skiing" in Alaska...
USA: Prozess gegen "Killer Cop" D.C.: ihm drohen 40 Jahre Haft... das Gerichtsbebäude wird bewacht von 2000 Soldaten und 1000 Polizisten... Vgl. BILD Ztg. 30. 03. 2021. Seite 7.
31.03. 2021: Kalifornien: Mammutbaum fällt auf Auto...Eltern tot, 5 Kinder überleben... Vgl. bild.de, 31.3.2021.
Suez-Kanal: Container Schiff - "Ever Given" - auf Grund gelaufen und blockierte den Kanal tagelang... Stau: 370 Schiffe mussten warten... Schaden: ca. 10 Milliarden $. "Wer zahlt:offen." Vgl. BILD Ztg, 30. 3. 2021, 1. Seite bei "Foto des Tages" .. (Vgl. Vorwurf: Ideendiebstahl für kommerzielle Zwecke.: "Foto" und "unbekannt"...).
Anmerkung: "Tand, Tand ist das Werk von Menschenhand..." F. Schiller ???
Anmerkung 2: Vermutlich war der Container-Riese, 400 Meter lang, überladen...
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25.3 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit . Sendewiederholungvom 18.03. 2021:
"Mein Tag im Obdachlosen-Asylbewerbereim (Personen aus 22 Ländern; keine Hunde, keine Wanze auf 4 Etagen - aber was ist eine "Elektro-Wanze??) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).Und für die Freunde und Freundinnen der italienischen Oper gibt es wieder "Belcanto - die weittragende Stimme" zu hören.
18.3 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit .
Neuer Sendebeitrag. "Mein Tag im Obdachlosen-AsylbewerbereimVgl. (Personen aus 22 Ländern) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).Und für die Freunde und Freundinnen der italienischen Oper gibt es wieder "Belcanto - die weittragende Stimme" zu hören.
----- Allgemein: Und wieder ein - aufgezwungener und unbezahlter - Schriftsatz abgeschickt am 10. März 2021:
*Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at (vgl. EU-Wahl Mai 2019)
Grenzstr. 5 (Zimmer 202 c)**
13355 Berlin 10. März 2021
* Missachtung von Ausbildungen
**Obdachlosen-Asylbewerberheim/ unverschuldet.
Bettplatz: 24,37 €/Tag für 10 qm.
An das
Bundesozialgericht
34114 Kassel
Foto: LWJ ("unbekannt"):20.11.2020; (Foto fehlt hier!)
"Wir geben Obdachlosen ein Gesicht" ; Die goldene Bild der Frau.
Anmerkung: Bei mir, z.B. , waren sie noch nicht...
(Werbung im Berliner Stadtgebiet jetzt wieder.
Ende Februar, Anfang März 2021.)
Sehr geehrte Damen und Herren.
Betreffend:
Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision zum Bundessozialgericht:
Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe *** und bei Gewährung derselbigen um Beiordnung einer anwaltlichen Vertretung
(wenn möglich nicht aus Berlin; nicht auch die Anwältin Frau ... : hat bereits meine Anfrage vorher abgelehnt),
welche die richtige Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zum Bundessozialgericht dann einreichen soll
(*** Wenn PKH gewährt wird,
werde ich bei meiner Rechtsschutzversicherung,
ÖRAG, anfragen,
ob die Kosten übernommen werden.)
bezüglich
Az: L 23 SF 39/21 B E Landessozialgericht B.-B.
Az: S 133 SF 4/21 E Sozialgericht Berlin
Az: S 212 SO 938/ 19 Sozialgericht Berlin
Beschluss vom 23. Februar 2021/ Förmliche Zustellung 25. Februar 2021
in dem Rechtsstreit
Kostenfestsetzungverfahren
( bezüglich
Urteil vom 01. Oktober 2019 zu
Az: S 212 SO 938/ 19 Sozialgericht Berlin)
Wolfgang Johannes Lechner
Grenzstr. 5
13355 Berlin
Antragsteller und Beschwerdeführer
gegen
Land Berlin
vertr. d.d. Bezirksamt Mitte v. Berlin
Sozialamt - Rechtsstelle
Müllerstr. 146/147, 13353 Berlin
Az. soz RW 10/2
Antragsgegner und Beschwerdegegner
"Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Berlin vom 08. Januar 2021 wird als unzulässig verworfen...
Kosten sind nicht zu erstatten...
...Dieser Beschluss kann gemäß § 177 SGG nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden."
Begründung des Antrages:
1.
Es fehlt die Rechtsmittelbelehrung und Erläuterungen zur Prozesskostenhilfe.
Vgl.
Rechtsstreit
L 15 SO 232/17 Landessozialgericht Berlin - Brandenburg (1)
Urteil vom 13. 02. 2017:
"...Die Klage wird abgewiesen.
...
Die Revision wird nicht zugelassen."
Aber mit Rechtsmittelbelehrung und Erläuterung zur Prozesskostenhilfe.
I. Rechtsmittelbelehrung
"Die Entscheidung kann nur dann mit der Revision angefochten werden, wenn sie nachträglich vom Bundessozialgericht zugelassen wird. Zu diesem Zweck kann die Nichtzulassung der Revision durch das Landessozialgericht B.-B. mit der Beschwerde angefochten werden..."
II.
Für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision kann ein Beteiligter Prozesskostenhilfe zum Zweck der eiordnung eines Rechtsanwaltes beantragen.
Der Antrag kann von dem Beteiligten selbst gestellt werden..."
(1) Jetzt beim Bundessozialgericht, Kassel, mit
Az.. B 8 SO 1/20 R (vorher: B 8 SO 45/19 B; B 8 SO7/19 BH)
in Sachen S 146 SO 3432/12 - L 15 SO 232/17
Lechner W. J. / . Land Berlin
und warte auf das Urteil.
(Verzögerungs- und Entschädigugsklalge nach § 198 bzw. § 201 GVG: derzeit ruhend, bis zur Entscheidung des BSG, Kassel.)
Noch zu dem Kostenfestsetzungsverfahren:
Urteil vom 1. Oktober 2020
Az: S 212 SO 938/ 19 Sozialgericht Berlin:
"Der Bescheid des Beklagten vom 19. März 2019 in der Gestalt des Widerspruchbeschedes vom 19. Juni 2019 wird aufgehoben.
Der Beklagte hat dem Kläger (also mir, Anm.) die notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
----
Diese zugesprochenen außergerichtlichen Kosten werden aber mit Null-Euro abgetan.
Aufgezwungener und existenezbedrohender Rechtsstreit ca. 2 Jahre andauernd - OHNE anwaltliche Vertretung, also kostendämpfend.
Vgl. auch: § 226 BGB: Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen."
Vgl. auch:
Warum wird das neue Opferentschädigungsrecht: Sozialgesetzbuch XIII (bzw. XIV jetzt wegen der "Abergläubischen") nicht in Kraft gesetzt? Mit deutlich höheren Entschädigungszahlungen für Opfer körperlicher sowie seelischer Gewalt ...
Mit freundlichen Grüßen
(Kopien fehlen, weil derzeit neue Druckerpatrone fehlt.)
(Fax vom o.g. Wohnheim, kostenlos.)
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11.03 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit .
Neuer Sendebeitrag. "Mein Tag im Obdachlosen-Asylbewerbereim. (Personen aus 22 Ländern) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).
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Allgemein: Noch eine Ergänzung zu meiner Rückzahlungs-Klage (s. weiter unten im Text): BRD: "Rekordpreis für Strom" :Die Privathaushalte haben 2020 laut Vergleichsportal Check24 rund 37,8 Milliarden Euro für Strom bezahlt - Rekord." Vgl. B.Z. (Berlin) 01. 03. 2021, Seite 19. (4 Zeilen Meldung...)
Vgl. dazu: Das Vergleichsportal Check24 hat auch errechnet, dass bei dem Regelsatz für Hartz IV und Grundsicherung beim Strom im Jahr ca. 110 Euro fehlen sollen bei Einzelperson...Vgl. "Hartz IV reicht nicht für die Stromkosten", Berliner Kurier 23.12. 2020, Seite 3.
Ergänzung zu den vom "Reinigungspersonal" beseitigten Schwalben-Nester im S-Bahnhof Buch (Berlin). Vgl. dazu S-Bahnhof Wannsee (Berlin; erbaut 1927): Auch dort waren die Schwalben-Nester beseitigt worden - aber dann durch neue Nistkästen ersetzt worden. Die Schwalben haben sie angenommen, alljährlich...aber jetzt fehlt noch der Krähenschutz für die Kleinen...
Neu: Bestellung bei der S-Bahn Berlin (gehört zur DB) möglich: Vgl. S-Bahn Zetschrift "punkt 3", Mobil mit dem ÖPNV, Nr. 4/2021, 25. Februar: "S 46 fährt bis Gesundbrunnen" "...noch bis zum 19. März 2021 (außer am Feiertag, 8. März) fährt die S-Bahn Linie S 46 von Montag - Freitag zwischen 11 und 14 Uhr über ihren bisherigen Endpunkt am Bahnhof Westend hinaus weiter bis zum Bahnhof Gesundbrunnen... " Entlastung der Ringbahnzüge S41 und S 42...mehr Platz und mehr Abstand..."Bestellt hat die Verlängerung die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz." Seite 7. Anmerkung: Eine grüne Senatorin dafür zuständig.
Und Schwalben-Nistkästen bestellen? - Und S-Bahn Linie nach Tegel im 10 Minuten Takt bestellen (seit 30 Jahren im 20-Minuten-Takt mitten in der Metropole Berlin), und Fahrrad-Überdachungen bestellen, und Rolltreppen und Fahrstühle bestellen...usw. "Investitions-Programm" für unsere "nachhaltigen" Experten und Expertinnen in allen Ämtern...
Und wurden die ca. 30 Millionen Euro von der S-Bahn Berlin an das Land Berlin bezahlt: Zugausfälle, Verspätungen im Jahre 2019...
Und wo fahren die neuen S-Bahn-Züge seit 1.1. 2021 - eigentlich sollten sie auf den Ringbahn-Linien S41 und S42 eingesetzt werden...30 Jahre nichts gewesen...neue Automodelle gibt es jedes Jahr...
EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD:
Das 1. bezog sich auf Elektroschrott-Rücknahme - da gab es noch Bußgeld...
2015: Wegen jahrelanger Vernachlässigung von Naturschutzgebieten ...und es wurden keine neuen gekennzeichnet...
Vgl. dazu Berlin: Waldzerstörung seit 2010 mit dem s.g. "Harvester" jedes Jahr in Naturschutzgebieten, Landschaftsschutzgebieten, Referenzflächen und Wald als schutzbedürftiges Gebiet ...und KEINE Erwähnung in den bunten Medien... Strafanzeigen blieben
OHNE Wirkung ... 2021: Wieder Waldzerstörung in Alt-Schmöckwitz (Berlin, Grenze zu Land Brandenburg)... Und es wurden keine neuen Schutzgebiete gekennzeichneit ... ein altes Landschaftsschutzgebiet-Schild ( noch aus den 60er Jahren) sogar gänzlich und ersatzlos beseitigt...(Video folgt später).
Vgl. dazu neu: Land Brandenburg: "Mehr Wildnis": Brandenburg will seine Wildnis-Fläche verdoppeln. Mit insgesamt rund 30 000 Hektar gelten schon jetzt 1 % der Fläche als Wildnisgebiet ...Vgl. B.Z. (Berlin) 1. 03. 2021, Seite 10 (kleine Meldung).
Vgl. dazu: In Bayern wurde 2020 schon neue Schutzgebiete gekennzeichet (im "bayrischen Staatswald")...
Land Berlin: Schweigen...
Land Berlin: Nur noch jeder 8. Straßenbaum noch gesund ... Vgl. dazu: Hier in der Nähe wurden Mitte wurden Mitte Dezember 2020 neue Stauden gepflanzt, ca. 30 Stück, an einem Hang, hinter einem Schutzzaun...jetzt sind ca. 2/3 davon eingegangen (4. 03. 2021)
... auch 4 neue Straßenbäume wurden gepflanzt (Laubbäume) Mitte Dezember 2020, gleich in der Nähe ... und ein Gutachter Büro gibt es auch hier: Fenster Tag und Nacht abgeschottet plus Video-Überwachung...
2017: Wegen zu hoher Nitratbelastung im Grundwasser...dann folgte Werbung...
2018 .... Versuchte PKW Maut ...wegen Verstoß gegen EU-Recht dann "vergessen"...aber die Betreiber klagen jetzt auf Schadenersatz in Höhe von 560 Millionen Euro gegen die BRD (2020)
Vorher schon LKW-Maut...Polen klagte dagegen 2020 ... dann stillschweigen...
Diesel und die Abgas-Software: "illegal": EuGH Luxemburg: Die Rechtssache: C 693/18... "... Der Autoindustrie könnte nun die größte Rückrufwelle aller Zeiten bevorstehen." Vgl. Berliner Kurier vom 18.12. 2020, Seite 3. Anmerkung: Dann stillschweigen ...
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Neu: USA: faz:Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Amerikanischer Turnverband : Ein Netz aus Missbrauch und Menschenhandel
Von Jürgen Kalwa, New York
-Aktualisiert am 26.02.2021-06:36
John Geddert im Jahr 2012 bei den Olympischen Spielen in London. Bild: AFP
Nur Stunden nach der Anklageerhebung wegen sexuellen Missbrauchs und Menschenhandels wird der frühere Turntrainer John Geddert tot aufgefunden. Er soll Teil eines umfassenden Netzwerkes aus Begünstigung und Vertuschung gewesen sein.
Seine Karriere war bereits vor drei Jahren zu Ende gegangen, als ihn der amerikanische Turnverband während des Prozesses gegen Larry Nassar, den Mannschaftsarzt des Frauennationalteams, von allen Ämtern suspendierte. Nun sollte seine Rolle im größten Missbrauchsskandal des amerikanischen Sports juristisch unter die Lupe genommen werden.
Seine Karriere war bereits vor drei Jahren zu Ende gegangen, als ihn der amerikanische Turnverband während des Prozesses gegen Larry Nassar, den Mannschaftsarzt des Frauennationalteams, von allen Ämtern suspendierte. Nun sollte seine Rolle im größten Missbrauchsskandal des amerikanischen Sports juristisch unter die Lupe genommen werden.
Doch nur wenige Stunden nachdem Ermittlungsbehörden in Michigan eine Anklageschrift mit insgesamt 24 schweren Beschuldigungen gegen ihn vor Gericht eingereicht hatten, nahm sich John Geddert auf einem Autobahnrastplatz in dervNähe der Hauptstadt Lansing offenbar selbst das Leben.
Er entzog sich auf diese Weise der Justiz. Die Vorwürfe lauteten unter anderem auf sexuellen Missbrauch, Zwangsarbeit, Menschenhandel und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung – allesamt Straftaten, die mit mehrjährigen Haftzeiten belegt sind.
Michigans Generalstaatsanwältin Dana Nessel hatte die Anklagepunkte im Rahmen einer Pressekonferenz persönlich der Öffentlichkeit vorgestellt und dabei die enge Beziehung zwischen dem Trainer und Nassar beschrieben, der als medizinischer Betreuer auch in Gedderts Leistungszentrum „Twistars USA Gymnastics Club“ im Einsatz war. Dort sollen die Mädchen und Frauen in einem Hinterzimmer sexuell missbraucht worden sein. Geddert hatte diese Anschuldigungen stets zurückgewiesen. Er habe nichts von Nassars Straftaten gewusst.
„Tragisches Ende einer tragischen Geschichte“
Nessel gab nur wenige Stunden später die Nachricht vom Tod des 63 Jahre alten Geddert bekannt,der sich eigentlich zu diesem Zeitpunkt den Behörden stellen sollte, um in Untersuchungshaft genommen zu werden: „Meinem Büro wurde mitgeteilt, dass die Leiche von John Geddert am späten Nachmittag gefunden wurde.” Es sei ein „tragisches Ende einer tragischen Geschichte für alle Beteiligten“, sagte sie in einer schriftlichen Erklärung.
Geddert hatte bei den Olympischen Spielen 2012 als Nationaltrainer der siegreichen amerikanischen Frauen-Mannschaft den Höhepunkt seiner Karriere erlebt, nachdem er zuvor im Schatten des aus Rumänien stammenden Trainer-Ehepaars Béla und Marta Károlyi gestanden hatte. Opfer von Nassar hatten später den Grad von Gedderts Mitwisserschaft beschrieben. So hatte eine junge Frau gegenüber dem Fernsehsender ESPN berichtet, wie der Trainer, während Nassar sie „mit dem Finger in ihrer Vagina“ massierte, in dem fraglichen Hinterzimmer auftauchte und witzelte, ihr Rücken hätte ihr offensichtlich wohl sehr weh getan.
Nessel dankte den Betroffenen, „die bei den Ermittlungen mit uns zusammengearbeitet und mutig ihre Geschichte erzählt haben“, um unter anderem zu belegen, dass Nassar kein Einzeltäter war, sondern nur die zentrale Figur in einem Netzwerk aus Begünstigung und Vertuschung. Etwas, was die Anklage mit Beschuldigungen wie Menschenhandel und Bandenkriminalität auf deutliche Weise untermauerte.
Aber Geddert wurde am Donnerstag zusätzlich für zumindest zwei eigene sexuelle Übergriffe verantwortlich gemacht. In diesen Fällen waren Athletinnen im Alter von 13 und 16 Jahren die mutmaßlichen Opfer, die von ihm durch Zwang und Androhung von Gewalt gefügig gemacht worden sein sollen.
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4.03 .2021: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit .
Neuer Sendebeitrag. "Mein Tag im Obdachlosen-Asylbewerbereim (Personen aus 22 Ländern) und mein Tag im Walde; das Frischluft-Portal mit 15 Meter Abstand von allen Seiten...""Bist Du alleine im Walde Du, brauchst Du keine Maske Du..."(Unser Dichterfürst im Walde spricht...).
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NEU: Eine so genannte Musterklage,eingereicht am 01. März 2021 :
*Mag Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at (vgl. EU-Wahl Mai 2019)
Grenzstr. 5 (Zimmer 202)**
1 3355 Berlin
*Missachtung von Ausbildungen
** Obdachlosen-Asylbewerberheim/unverschuldet.
Bewohner aus 22 Ländern.
Bettplatz:
10 qm- ca. 750 Euro/Monat;
20 qm insgesamt für 2 Personen -
ca. 1.500 €/Monat -bezahlt vom Land Berlin...
***Unbezahlte Arbeit
An das
Sozialgericht Berlin
Invalidenstraße 52
15557 Berlin 28. Februar 2021
Foto: LWJ ("unbekannt"):20.11.2020; (Foto fehlt hier.)
"Wir geben Obdachlosen ein Gesicht" ; Die goldene Bild der Frau.
Anmerkung: Bei mir, z.B., waren sie noch nicht...
(Werbung im Berliner Stadtgebiet jetzt wieder.)
Ergänzung zu
(Aufgezwungene) Klage
auf
Nachzahlung von 3092,92 Euro für 4 Jahre
siehe Auflistung anbei,
dem Bezirkamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit,
Amt für Soziales, Müllerstr. 146/147, 13353 Berlin,
mitgeteilt am 10. und 27. 01. 2021.
Vgl. Aufforderung um Klarstellung von Zahlungseingängen vom 21.01. 2021
für meinen Antrag vom 10. Januar 2021 (Einschreiben 11. 01. 2021) auf Weitergewährung der Grundsicherung ab 1.3.2021.
Bescheid bisher nicht erhalten wegen Verzögerung bei der Postzustellung.
Kostenübernahme für den Bettplatz ab 1. März 2021 fehlt damit; daher konnte ich auch den berlinpass nicht fristgerecht zum 1. 3. 2021 (Montag) verlängern lassen. (Für Monatsmarke S wichtig ...). Die Unterlagen müssen diese Woche zugeschickt werden dem Bürgeramt bezüglich Verlängerung...und dann wieder warten auf Bearbeitung).
Der Märzbetrag, 130,57 € war aber am 25. Februar auf meinem Konto gutgeschrieben.
Allgemein:
Man kann nicht einmmal den s.g. Schonbetrag von 5.000,oo € erreichen, da jeder Euro, s.g. Zufluss, sofort wieder abgezogen wird.
Begründung.
Jahrelang war der Regelsatz für Grundsicherung und Hartz IV zu niedrig angesetzt.
Stillschweigende Anerkennung dieser Behauptung, weil
am 1. 1. 2021 der Regelsatz - plötzlich - erhöht wurde, von den bisher üblichen 5 Euro auf 14 Euro (bei Einzelperson),
bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren steigt er um 45 Euro, der für Kinder bis 5 Jahre um 33 Euro, usw. Vgl. Berliner Kurier v. 15. 12. 2020, Seite 3.(Ohne Begründung dieser kräftigen und unerwarteten Erhöhung.)
Vgl. dazu: Es gab sogar, vor einigen Jahren, einen Richter beim Sozialgericht Berlin, der dies zu ändern versuchte- aber das Bundessozialgericht in Kasel, "schmetterte" den Antrag sofort ab.
Vgl. dazu:
Die s.g. Hauptstadtzulage - 150,00 € /monatlich ab 1.1.2021 - für die Beschäftgten des Landes Berlin...
Neu: 11,98 Euro / monatlich für Unfallversicherung ab Februar 2021, die ich bezahle aus dem "Regelsatz".
Vgl. auch verspätete Rentenüberweisung am 10. 02. 2021 - mit falscher Begründung: "unbekannt verzogen"...
Vgl. auch: Habe angesucht beim Rententräger (14.01. 2021, Einschreiben), ob Anspruch auf Grundrente besteht ...
Vgl. dazu neu:
"Studie ermittelt":
"Viele reiche Renter kriegen Grundrente, arme nicht"
"...Das neue Gesetz (1.1. 2021, Anm.) erreicht zu wenige Personen, die Unterstützung benötigen, und gewährt zu vielen Personen Leistungen, die keine Hilfe benötigen", ..."Demnach hat knapp ein Viertel. der als arm eingestuften Rentner KEINEN Anspruch auf die Grundrente. Grund: Ihnen fehlt die erforderliche Mindestzahl von Renten-Beitragsjahren... 33 Jahre ...Auf der anderen Seite, gibt es KEINE Vermögensprüfung... Fast 70 % der Empfänger hätten laut Studie keinen Anspruch auf die Grundrente, wenn das eigene Vermögen angerechnet würde, hat Prof. Börsch-Supan ermittelt..." Vgl. BILD Zeitung 26.02. 2021, Seite 2.
Vgl. auch neu:
"Plan gegen Altersarmut: Jetzt kommt die Europa-Rente"
"Altersvorsorge aus Brüssel. EU plant eigenes Rentenmodell.
"...Gerade deutsche Sparer könnten von der `Europa-Rente´ profitieren...."
Vgl. BILD Ztg. 23.02. 2021, 1. Seite und Seite 3.
Vgl. dazu: Rente in BRD soll um 20 geringer sein, als im EU-Durchschnitt...
Vgl. dazu z.B., dass in Österreich die Rente 14 x im Jahr ausbezahlt wird...
Vgl. auch:
Europäischer Sozialfonds - wo verschwinden die Millionen von Euros?
Vgl. auch:
DOPPELBESTEUERUNG VERFASSUNGSWIDRIG?
Steuer-Hoffnung für Millionen Rentner
Immer mehr Klagen gegen Finanzämter
Bild.de 22.2.21
Foto: Jörg Halisch (fehlt hier, Anm.)
Artikel von: JOHANNES C. BOCKENHEIMER veröffentlicht am
22.02.2021 - 04:35 Uhr
Werden Millionen Rentner vom Finanzamt abgezockt? Ja, sagt Steuerberater Heinrich Braun (54) aus Mannheim! Er klagt im Namen von mehreren Rentnern gegen die Finanzämter.
Lesen Sie mit BILDplus, worum es geht, wie die Fälle von Braun aussehen und wie viele Rentner betroffen sind!
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Vgl. dazu: BRD: Steuerfreibetrag: 9.744,00 Euro/ Jahr...
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EuGH, Luxemburg
"Abgas -Software ist illegal"
Die Rechtssache C 693/18. "... 5 Jahre nach Beginn des Diesel-Skandals hat der Europ. Gerichtshof eine Software zur schönung von Abgaswerten bei Zulassungstests für illegal erklärt ...Vgl Berliner Kurier vom 18. 12. 2020, Seite 3.
Vgl. auch versuchte PKW-Maut:
EuGH:illegal,Verstoß gegen EU-Recht... Betreiber klagen auf 560 Millionen Euro Schadenersatz gegen BRD...
Vgl. dazu:
Europ. Konvention zum Schutz der Menschenrechte
Art.14. Diskriminierungsverbot
Vgl. Schriftsatz des o.g. Bezirksamt Mitte v. Berlin, Sozialamt, Rechtsstelle, 13353 Berlin vom 06.01. 2014:
"...Der Kläger (also ich, Anm.) hat keinen Anspruch auf Nachzahlung aus der Rentenneuberechnung. Er war seit Jahren abhängig von Leistungen der öffentlichen Hand und wird auch weiterhin dauerhaft auf Sozialhilfe angewiesen sein..."
Rentennachzahlung 2012 erhalten, nach jahrelangen falschen Berechnungen: 4,594,68 Euro
Rechtsstreit aus dem Jahre 2012 - jetzt beim Bundessozialgericht Kassel in Arbeit mit Az. B 8 SO 1/20 R
L 15 SO 232/17
S 14 SO 3432/12
(plus Entschädigungsklage nach § 198 GVG und § 201 GVG, derzeit ruhend).
Art. 4 : Verbot der Sklaverei und Zwangsarbeit (aufgezwungene und unbezahlte Arbeit)
Vorwurf: Begünstigung von Sozialbetrug und Gewalttätern im Land Berlin...
Vgl. auch:
"Behinderte als Persönlichkeiten. Berufliche Karriere für Persönlichkeiten mit Behinderung".
34 Berufsbilder für Ihr Weiterkommen" (BWB -Berliner Werkstätten für Behinderte...)
Vgl. mein "Schwerbehinderten-Ausweis": 8. 12. 1999 - 11/2014...
Und bis heute kein einziges Berufsbild...
Vgl. dazu: Ist das neue Opfer Entschädigungsrecht in Kraft???
11.01.2019 SGB XIV
Keine „Unglückszahl“ 13 bei neuem Sozialgesetzbuch
Sozialminister Hubertus Heil vermeidet bei dem neuen Sozialgesetzbuch die Nummer 13. Er will damit Rücksicht auf Opfer von Gewalttaten nehmen.
Das neue geplante Sozialgesetzbuch (SGB), das das Soziale Entschädigungsrecht neu regelt, wird statt der Nummer 13 die Nummer 14 erhalten. Der Chronologie folgend, müsste es eigentlich SGB XIII heißen. Doch Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) will diese „Unglückszahl“ vermeiden. ...
Pro-medienmagazin.de
Anmerkung: Mit deutlich höheren Entschädigungszahlungen...auch für Opfer seelischer Gewalt...
Mit freundlichen Grüßen
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Berlin - Kunst: "2000 neue Atelierräume bis Ende des Jahres" (Vergessen - jetzt geht`s los!) "2000 Arbeitsräume für die freie Kultursszene wollte die Regierungskoalition (Rot-Rot-Grün, Anm.) in dieser Legislaturperiode schaffen. Das Ziel soll bis zu den Wahlen im Herbst (2021, Anm.) erreicht werden, doch der Bedarf ist längst höher...Rund 8000 allein bildenden Künstlern stehen derzeit 1100 subventionierte Ateliers zur Verfügung...Die neue Kulturraum Berlin GmbH soll im Bündnis mit Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) für Stadt Entwicklung und freier Szene günstige Angebote schaffen...20 Millionen Euro werden 2021 für Anmietung, Betrieb, Bereitstellung und Aquise ausgegeben. Künstler aller Sparten können sich online bewerben: kulturraumgmbh.raum. Vgl. B.Z. (Berlin) 16. 02. 2021, Seite 15.
Anmerkung: Ich z.B. brauch mich gar nicht bewerben: "unbekannt" und "kauft keiner ..."
Ein Beispiel für "die Akten beiseite legen und nicht mehr hinschauen": Hier Fußball:
"Verjährung! Kein Verfahren gegen Beckenbauer" "Entscheidung in der Sommermärchen-Affäre! Die FIFA wird das Verfahren gegen Franz Beckenbauer (75...) ...nicht weiter verfolgen.Grund: Verjährung! Es ging um die Zahlung von 10 Millionen Schweizer Franken an den früheren Fifa-Vize Mohamed bin Hamam (71) im Jahre 2002 (nullzwei)." Vgl. BILD Ztg. 26.02. 2021, Seite 15. Daneben im Text Fotos von Fußball-Profis die beleidigt und bedroht werden...
Schwimmen: Missbrauchsvorwürfe gegen den Ex-Freiwasser Bundestrainer F. L....Die Athleten Sprecher S. K... und T. P...fordern Aufklärung. Vgl. BILD 26. 02. 2021, Seite 19 (kleine Meldung).
Leichtathletik: "Semenya klagt". 2malige 800 - Meter Olympiasiegerin Caster Semenya (30 )zieht vor den Europ. Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. "Es geht um eine umstrittene Regelung des Weltverbandes zum Testosteron Limit für Mittelstreckenläuferinnen mit intersexuellen Anlagen." ebd. S. 19.
Ski Alpin: T.D. (27), 5maliger Weltcupsieger am rechten Knie operiert ....ebd.
Vgl. auch Fußball: 30 Jahre:"Routine-Operation" im Sommer ...jetzt war aber nochmals eine weitere Operation erforderlich.
Vgl. dazu ALLGEMEIN.Mein Leistenbruch seit ca. 8 Monaten - aber ich verzichte bisher auf eine so genannte "Routine-Operation"...
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Corona-Hilfsgelder scheinen nicht anzukommen: "Friseurin vor der Pleite:Staatshilfe beantragt (8000 Euro, Anm.) - nur 2,93 Euro erhalten". Vgl. BILD Ztg. 26. 02. 2021, Seite 3. Daneben ein Bier-Brauer mit 110 Mitarbeitern (Berlin)...
Allgemein: Warum gibt es in den Supermärkten kein Öko´-Bier ??? Überall Werbung mit Bio-Produkten - aber kein Bio-Bier...
Corona-Pandemie und die Bauwirtschaft; "Bauwirtschaft im Plus" Die Betriebe in Berlin und Brandenburg blicken auf ein Wachstumsjahr zurück. Ein Umsatz von 3,65 Milliarden Euro im Berliner Bauhauptgewerbe entsprach einem Plus von 5 %...Verglichen mit 2019 hat siich das Wachstum damit beschleungt. B.Z. (Berlin), 20. 02. 2021, Seite 12.(Kleine Meldung)
Daneben im Text: Großer Bericht mit großem Foto über eine bekannte "Berliner Clan-Größe": "Die Strafakte des N... R....(Name ausgeschrieben).Der 44-Jährige N.... R.... (Name ausgeschrieben) wurde mal wieder verhaftet. 3 Kinder, Freundin hochschwanger... Z.B. 2013: Vorwurf: Diebstahl einer Bronze-Statue vom Friedhof in Lichterfelde (Berlin)... Drogenhandel, Verstoß gegen Kriegswaffengesetz (scheint wohl neu zu sein), gefährliche Körperverletzung... zuletzt Beteiligung an einer Massenschlägerei in Berlin-Gesundbrunnen im November 2020....Beruf: Malergeselle und Hartz-IV Bezieher ...
Daneben im Text. Kleine Meldung: "Dreistes Diebes-Quartett: 19-33 Jahre: zuerst griffen sie sich Rucksäcke in einem Laden, "und sie dann mit Bekleidung, Spirituosen und Ekeltro-Artikeln füllte. Die anrückenden Beamten konnten die Diebe auf einem Parkplatz stellen." (Rangsdorf bei Berlin).
Gleich darunter im Text noch eine kleinere Meldung:
"Speicher für Wasserstoff" Rüdersdorf (bei Berlin): Die Arbeiten für einen Forschungs-Wasserstoffspeicher des Energieunternehens EWE beginnen am Montag...
NEU: Eschelbach (2000 Einwohner): "Eifersuchtsdrama unter Kindern", "Mädchen (12) soll Sinan (13) in Mord-Falle gelockt haben" "Der Killer erst 14...." um ca. 16 Uhr am Dorfrand ..."Der Messerstecher schweigt. Es war bereits sein 2. schweres Verbrechen. Im November 2020 stach er einen Mitschüler (13) nieder..." Strafunmündig...Vgl. BILD Ztg. 26. 02. 2021, Seite 8.
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Drogen- Globalisiert und verspätete Meldung! 12. 02 - Meldung 25.02. 2021!!!
Allein im Hamburger Hafen hatten die Beamten am 12. Februar mehr als 16 Tonnen Rauschgift in fünf Containern aus Paraguay entdeckt. Dazu kamen noch 7,2 Tonnen, die in Antwerpen sichergestellt wurden
Foto: Bodo Marks/dpa
25.02.2021 - 17:37 Uhr
Es war der größte Drogenfund, der jemals in Europa gemacht wurde: 16 Tonnen Kokain wurden im Hamburger Hafen von Ermittlern sichergestellt! Der Verkaufswert geht in die Milliarden.
Lesen Sie mit BILDplus, wie nun die Jagd nach den Hintermännern und einem weiteren Drogenschiff weitergeht!
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