DIE RÜCKKEHR VON RÜBEZAHL IN DEN BERLINER STADTWALD / THE RETURNING OF RÜBEZAHL INTO THE BERLIN FOREST
Änderung/ change/ der Sendezeit ab 29. 08. 2013: jeden Donnerstag / every Thursday 06.00 – 07.00 Uhr am Morgen / o´clock, a.m., Central European Time /MEZ: Zu sehen bei ALEX, Offener Kanal Berlin, in Berlin nur über Kabelanschluss, terr., Sonderkanal 8 oder bei ....alex-berlin.de per Livestream. (Zur Wiederholung: noch immer unbezahlte Arbeit / unpaid work!!!) 25.1. 2015, Anmerkung: In der ALEX-Mediathek sind meine Sendungen „nicht eingestellt“ – warum weiß ich nicht.
Erläuterung: Das Buch „Rübezahl“: Die Legenden des Musäus mit einer Auswahl der ältesten von Prätorius gesammelten Rübezahl Sagen´ ist in der Reihe Goldmanns GELBE Taschenbücher erschienen, Werke der Weltliteratur… Hier in Erinnerung an Johann Karl August Musäus, 29. 3. 1735 – 28.10. 1787, „…ein moralisch – satirischer Erzähler der Aufklärung …“ und Johannes Prätorius, eigentlich Hans Schultze, 22.10.1630 – 25. 10. 1680, „… und ein an Not und Entbehrungen reiches Leben geführt…“ und in Erinnerung an Benjamin Franklin, 17.01. 1706 – 17.04. 1790, hier z.B. mit seinem „Poor Richards Almanach“ (heute gibt es ein Lied: „I need a $...“, Sänger: Green) und in Erinnerung an Johann Nepomuk Eduard Ambrosius Nestroy, 7. 12. 1801 – 25. 05. 1862, mit seinen Zauberspielen und Lekhraj Kirplani, 1776 – 18.1. 1969, späterer Begründer von Brahma Kumaris, hier als Meister der Wiedergeburten, und an Krishna – 17. 02. 3102 BCE.
Neu: In Indien gibt es den Amala Ekadashi -Festtag zu Ehren von Krishna und Radha, dem göttlichen Liebespaar im Amala Baum.
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Eine Fernseh-Serie zur Rettung des alltäglichen Lebensraumes für Gegenwart und Zukunft in Verbindung mit meiner eingetragenen / registered Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München für „Die immergrüne und immerblühende Stadt / The always green and always flowering city / Le ver toujours et florant toujours cité; Nr. 30 2009 038 063.
Achtung/attention: Der Zusatz „isttotalgenial.de“ (erscheint nach dem Anklicken von art-lechner.at) stammt nicht von mir!-------------------------------
Allgemeine Mitteilung:
Bei meiner Startseite muss es richtig heißen: WIEDERGEBURT !
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Sendetermin:
06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit = MEZ. Jeden Donnerstag/ every Thursday.
Neue Sendegenehmigung bei alex-berlin.de (Bürgerfernsehen) erhalten bis 31. Oktober 2019.
(Bezüglich unbezahlter Arbeit - siehe Klage jetzt beim Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Schriftsatz an das Landesarbeitsgericht, eingereicht am 5.August 2019, mit Entschädigungsforderung/Mutwillenskosten in Höhe von 1000,00 Euro. Und Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ...abgeschickt an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt am 8.8. 2019; siehe dazu weiter unten im Text.) (Auch bezüglich "kommunales Engagment" und "Dosen-und Flaschenpfand" z.B. lesen Sie weiter unten im Text.)
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17. 10. 2019: 06.00 - 07.00 Uhr / o´clock, a.m...
Themen:
Berlin: Derzeit Werbung im gesamten Stadtgebiet mit "Wir sind Rechtsstaat" vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz...
Waldvorlesung: Eine Verfassungsbeschwerde zum Thema: Gibt es ein Recht auf Bezahlung von unbezahlter Arbeit"... in einem Landschaftsschutzgebiet in Berlin: das Holz der gefällten Bäume liegt seit Januar, Februar 2019 dort - und niemanden interessiert es ...
Vgl. meine Strafanzeige vom 28. Januar 2019 u.a.
Geschäftszeichen: 272 UJs 142/19: Staatsanwaltschaft Berlin, 10559 Berlin: Mitteilung vom 08. Februar 2019:
"Vorwurf. Straftat nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
...Ermittlungsverfahren eingestellt, da es nicht gelungen ist, einen Täter zu ermitteln ..."
und keine Erwähnung in den bunten Medien...seit 2010 !!!
Aufnahmen vom 26. September 2019 - auch Kinder mit Anleiterin laufen achtlos vorbei bzw. fangen zum Anschreien an ... Vgl. dazu auch die Klima-Demos von "Fridays for Future"...
...und das Wasser ---Trinkwasser-Schutzgebiet ....
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Sendetermin:
24. 10. 2019: 06.00 -07.00 Uhr/ o´clock, a.m...
Wiederholung vom 17. 10. 2019 (Text siehe oben).
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Allgemein.
Neu:
"Fair geht vor" "Gegen Korruption und Transparenz...Berlin macht einen großen Schritt in Whistlblower Kultur... Vertrauensanwalt seit 1. August 2017..." Info Blatt gefunden beim Kammergericht Berlin Anfang Oktober 2019! Herausgeber: Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.
Vgl. dazu auch:
"Mario Barth deckt auf" Fernseh-Sendung bei RTL; 2017 z.B. (Seit 24. 10. 2017 habe ich kein Fernsehgerät im Zimmer.)
Mario Barth hat jetzt eine Villa in Kitzbühel, Tirol, Österreich - und ich z.B. habe für meine "unbekannte" Video-Serie noch keinen einzigen Euro erhalten... s. oben bei "Waldvorlesung"...
Anfang Januar 2019 trat Mario Barth in Berlin in der Mercedes Benz Arena auf mit seiner Show: "Männer sind faul, sagen die Frauen..." (Anmerkung dazu: Vielleicht heißt die Fortsetzung: "Frauen sind genau so faul, sagen die Männer"???)
Berlin und der öffentliche Personennahverkehr:
Das Land Berlin fordert von der S-Bahn 20,1 Millionen Euro zurück für 2018 wegen Ausfälle und Verspätungen ... Vgl. B.Z. (Berlin) vom 12. 10. 2019, Seite 2, bei "Zero"
(Anmerkung: Für 2019 wird die Rückforderung dann ca. 40 Millionen Euro oder mehr betragen...tägliches S-Bahn Chaos...)
Daneben im Text: "Wie sicher sind unsere Lebensmittel" und auf der 1. Seite: Berlin-Wedding:
"Hunderte Mieter 5 Tage lang ohne Wasser und seit 12 Tagen ohne Heizung...
Vgl. dazu auf der letzten Seite:
"Nordkalifornien ohne Strom" "Vorsorglich wegen Schäden durch Stürme und Brände hat der örtliche Energieversorger mit absichtlichen Stromabschaltungen für massive Blackouts in 34 Bezirken Kaliforniens gesorgt. HUNDERTTUSENDE waren ohne Strom, Schulen und Geschäfte blieben geschlossen."
Aber:
Neuer Krieg : Türkischer Einfall in Nordsyrien... ein 400 km langes und 30 km breites Gebiet soll - völkerrechtswidrig - besetzt werden mit Vertreibungen ...Vgl. dazu; Nord-Zypern ist seit 1974 von der Türkei besetzt - ...die Golan Höhen, eigentlich syrisches Gebiet, sind von Israel besetzt... -und niemanden scheint das zu stören...
und die USA schicken 3000 Soldaten nach Saudi-Arabien, zur Unterstützug einer "Super-Demokratie"...
Anmerkung: Was sagt der neue Friedensnobel-Preisträger dazu...
Und die täglichen Verbrechen und Unfälle - die. s.g. "Friedenszeiten" - kann man hier gar nicht erwähnen ...
Sendetermin:
10. 10. 2019: 06.00 - 07.00 Uhr / o`clock, a.m....
Themen:
Ein besonderer Gast/ special guest: Unser Freund, das Eichkätzchen..."Geschütze Grünanlage" (In Berlin: 1. 1962; 2. 1997...)- aber keine Stadtpflege mehr..."Die Oberste Naturschutzbehörde von Berlin" schon jahrelang "verschollen"..."WALD-KLIMA-Berlin" (neue Werbung) - aber keine Waldpflege mehr ...warten auf einen Bus ... (und "Schienenersatzverkehr mit Bussen..." - und Baden gehen ...Vgl. dazu neu: welch unbekannte Video-Serie das ist: Der New Yorker Central Park soll jetzt umgestaltet werden für 100 Millionen Euro - und dabei soll auch ein neues Freibad entstehen 2021...
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Allgemein:
7. 10. 2019:
(Aufgezwungene )- Beschwerde abgeschickt an;
The Registrar
European Court of Human Rights
F- 67075 Strasbourg Cedex
Frankreich
Hier nur:
Darlegung des Sachverhaltes
und
die geltend gemachten Verletzungen der Konvention...
Beachten Sie auch bezüglich Zulässigkeitsvoraussetzungen gemäß Artikel 35 Absatz 1 der Konvention:Bestätigen Sie für jeden Beschwerdepunkt, dass Sie die im betroffenen Land verfügbaren Rechtsbehelfe einschließlich aller Rechtsmittel eingelegt habe, und geben Sie zum Nachweis der Einhaltung der Sechs-Monate-Frist auch das Datum an, an dem die letzte innerstaatliche Entscheidung erging und Ihnen zugestellt wurde."
Anmerkung:
Die letzte innerstaatliche Instanz in Deutschland ist bekanntlich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
- und nicht die 2. Instanz plus Gerichtskosten...
Unsd bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes fehlt die Rechtsbehelfsbelehrung: der Hinweis auf die Beschwerdemöglichkeit beim EuGMR in Straßburg innerhalb von 6 Monaten!
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Darlegung des Sachverhaltes:
1.
Zwangvollstreckungssache: 11.919,61 Euro -
Az.: DR II 177/18 - Jöns, Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht
Mitte Littenstr. 12- 17, 10179 Berlin im Auftrag der
Kosteneinziehungsstelle der Justiz. Altstädter ring 7, 13597 Berlin:
Vollstreckungsauftrag -11,876,00 Euro zu bezahlen binnen 14 Tagen- ohne vorhergehende Ankündigung bzw. Mahnungen.
(Es handelt sich um Gerichtskosten, die bereits früher von der
Kosteneinzzeiehungsstelle der Justiz, Altstädter
Ring, 13597 Berlin, niedergeschlagen worden waren.)
Vermögensauskunft: persönlich zu erscheinen am 6. März 2018 um 10 Uhr 15.
"Wenn Sie zu diesem Termin nicht erscheinen, kann gegen Sie Haftbefehl erlassen oder vollstreckt werden..."
Anmerkung:
Zu dieser Vermögensauskunft bin ich püktlich erschienen und wies den Gerichtsvollzieher Jöns darauf hin, dass diese 11.876.00 Euro (insgesamt, über einige Jahre entstanden: immer bei Verweigerung von Prozesskostenhilfe...) schon niedergeschlagen worden seien: bei der Kosteneinziehungsstelle der Justiz, Altstädter Ring 7, 13 597 Berlin.
Bei Verweigerung der Prozesskostenhilfe (und geringem Einkommen) dürfen keine Gerichtskosten in Rechnung gestellt werden (vgl. Gerichtskostengesetz).
Er wollte dies nicht akzeptieren und drohte mit der Eintragung ins Schuldnerverzeichnis, sollte ich innerhalb eines Monats die Forderung nicht beglichen haben. (Dies wäre mir auch gar nicht möglich. Beziehe Altersrente und ergänzend Grundsicherung.)
Bei der Rechtsantragsstelle des o.g. Amtsgerichts Berlin, Littenstr. 12 -17, 10179, habe ich anschließend sofort
Widerspruch eingelegt zur Niederschrift. (Siehe Anlage.)
32 M 8047/18 Amtsgericht Mitte, Littenstr. 12-17, 10179 Berlin
Az.: DR II 177/18
Beschluss vom 28. läub03. 2018:
"Die Eintragsanodrnung wird aufgehoben."
...der zulässige Widerspruch des Schudners ist begründet.
Die Gläubigerseite wurde angehört und teilte mit, dass die Forderung infolge Niederschlagung nicht mehr offen ist. Daher sei das Verfahren aufzuheben." (Siehe Anlage.)
2.
Aber der Gerichtsvollzieher Jöns hatte - wieder ohne Ankündigung - ein Betreunngsverfahren gegen mich "angeregt".
Geschäftszeichen:
57 XVII 30/16 Amtsgericht Mitte von Berlin, Littenstraße 12-17, 10179 Berlin
Vgl. dazu Mitteilung des Bezirksamtes Mitte von Berlin, Amt für
Soziales, Soziale Dienste/ betreungsstelle, Müllerstr. 146, 13353 Berlin, vom 28.03.2018:
"...ich habe vom Amtsgericht Mitte den Auftrag, mit Ihnen bezüglich einer Betreueranregung ein Gespräch zu führen... (s. Anlage).
Anmerkung;
Zu diesem "Gespräch" kam es nicht mehr.
Vgl.
Beschluss vom 13. 04. 2018 des Amtsgerichtes Mitte von Berlin, Littenstr. 12 -17, 10179 Berlin:
"Die Bestellung einer Betreuungsperson ist nicht erforderlich. Wie sich nunmehr gezeigt hat, waren die Angaben des Betroffenen gegenüber dem Gerichtsvollzieher (Jöns, Anm.) zutreffend. in der Tat waren die Forderungen, wegen derer die Zwangsvollstreckung gegen ihn noch betrieben wurde, bereits niedergeschlagen." (Siehe Anlage.)
3.
Geschäftszeichen:
32 M 8036/18 Amtsgericht Mitte v. Berlin, Littenstr. 12 - 17,
10179 Berlin
Meine Schadensersatzklage in Höhe von
5000,00 Euro
gegen Jöns, Gerichtsvollzieher, im Auftrag der - namentlich unbekannten - Mitarbeiter der Kosteneinzugsstelle der Justiz,
Altstädter Ring 7, 13597 Berlin.
Begründung:
Mutwilliger, heimtückischer Zwangsvollstreckungsversuch und
ebenso Betreuungsversuch.
(Vgl. auch:
unrechtmäßige Zwangsvollstreckung meiner früheren Wohnung
Fehmarner Str. 9, 13353 Berlin
am 19. Oktober 2017 (siebzehn).
Beschwerde beim EuGMR konnte ich nicht einreichen - wegen andauernder Schikanen.)
(Schadenersatzklage wird derzeit nicht bearbeitet ...2. Instanz...)
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Art. 14
Diskriminierungsverbot.
Jahrzentelange Missachtung meiner Ausbildungen.
Magister der Sozial-und Wirtschaftswissenschaften
(Mag. rer. soc. oec) und Ausbildung zum Gärtner.
Der 3. Betreuungs- Entmündigungsversuch nach 1995.
(Mit "Maßregelvollzug"...und fascher Beschudligung...)
Vgl. mein Buchmanuskript: "Entmündigt oder Das Ergebnis einer Verschwörung",
ca. 2000; gibt es Raubkopien davon - wie von meinen anderen "unbekannten" Werken??
Der. 2. Versuch durch Mitarbeiter/innen des Bezirksamtes Mitte von Berlin,
Amt für Soziales, ...Müllerstr. 146/147, 13353 Berlin.
Siehe Schreiben des
Amtsgerichtes Wedding. Brunnenplatz 1, 13357 Berlin,vom 28. 02. 2010.
Geschäftszeichen: 53/0 XVII 767 Nz.
"In Ihrer ehemaligen Betreungssache wird Ihnen mitgeteilt,dass das Verfahren
aufgrund der zahlreichen bei Gericht von Ihneneingegangnen Klagen eingeleitet wurde..."
Anmerkung:
Wurde dann eingestellt.
Vgl. auch Stellungnahme dieses Bezirksamtes Mitte von Berlin vom 06.01. 2014:
"...Der Kläger (also ich, Anm.) hat keinen Anspruch auf die Nachzahlung aus der
Rentenneuberechnung
(4.594,68 Euro 2012 (zwölf). ER WAR SEIT JAHRENABHÄNGIG VON
LEISTUNGEN DER ÖFFENTLICHENHAND UND WIRD AUCH
WEITERHIN DAUERHAFTAUF SOZILAHILFE ANGEWIESEN SEIN..."
Dieser Rechtstreit aus demJahre 2012 ist jetzt beim Bundessozialgericht
Kassel mit dem Az.:B 8 SO 45/19.(Jetzt mit Prozesskostenhilfe-Gewährung
und anwaltlicher Vertretung.)
(Rentennachzahlung in Höhe von 4.594,68 Euro erhalten 2012 (zwölf) -
nach jahrelangen falschenRentenberechnungen, wie bei vielen anderen Personen auch
Meine Ausbildungszeiten waren "vergessen" worden.
(Die Akten wurden dann vernichtet beim Rententräger.)
Dieses o.g. Bezirksamt Mittevon Berlin ist jetzt ein "Flüchtlings-Willkommenscenter".
Vgl. Flüchtlinskosten in der BRD:
56 Milliarden Euro von 2016-2019; BILD Zeitung vom 10.10. 2018.
BRD: 2018: Mehreinnahmen (Überschuss): 58 Milliarden Euro.
2019: 1. Halbjahr: 45,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen(Überschuss).
Zwangsvollstreckung meinerfrüheren Wohnung, Fehmarner Str. 9, 13353 Berlin,
am 19. Oktober 2017. Ohne Mietschulden, ohne Stromschulden...
Vorwurf: Unrechtmäßig nach der 2. Instanz - Missachtung des Rechtsweges.
Vertreibung:
Modernisierung, Eigenbedarf...vorher schon Schikanierung ..
.Vgl. meine Schadensersatzklagen gegen die Hauseigentümer GbR Maennig/Maennig
und gegen den Berliner Mieterverein (wegen unterlassener Hilfeleistung):
werden blockiert beim Landgericht Berlin, Littenstr. 12- 17, 10179 Berlin...
Seither Unterbringung
1. Obdachlosen-Asylbewerberheim, Alt Moabit 105, 10559 Berlin, dann
2. Obdachlosen-Asylbewerberheim:Am Sandhaus 31,13125 Berlin.
Das Land Berlin bezahlt:697,50 Euro/Monat für 12,5 qm,
insgesamt 25 qm für 2 Personen, 1.395,00 Euro/Monat,
OHNE Wasseranschluss im Zimmer;Toiletten, Dusche, Küche ...pro Etage. 5 Etagen.
War vorher im 4. Stock (ohne Fahrstuhl, mit Gehbehinderung)
- jetzt im 2., Zimmer 242.
Art.5
Recht auf Freiheit und Sicherheit
Jetzt mit Videoüberwachung auf dem Flur (Fluren).
Vgl. meine Strafanzeigen gegen Zimmernachbarn und Bewohnern
(u.a. unbekannte Nationalitäten):
mit Abstand halten von meiner Person, vor der Zimmertür ...(Tag- und Nacht Anrennen...
das Türeknallen wurde jetzt beendet seit 23.09. 2019).
Tägliche Hetze im Berliner Stadtgebiet...
Art. 3
Verbot der Sklaverei und Zwangs-
arbeit
Siehe bei Art. 14:
Jahrzehntelange Missachtung meiner Ausbildungen und künstlerischen Tätigkeiten (verbunden mit systematischen Ideendiebstahl für
kommerzielle Zwecke...)
Vgl. Unbezahlte Arbeit für aufgezwungene Schriftsätze/ Rechtsstreitigkeiten seit
dem Jahre 2005 wieder...
Vgl. meine "unbekannte" Video-Serie:
"Die Rückkehr von Rübezahl in den Berliner Stadtwald
The Returning of Rübezahl into the Berlin Forest"
Jeden Donnerstag von 06.00 - 07.00 Uhr früh (siehe bei art-lechner.at).
Bei ALEX-berlin.de ( seit 2009 - vorher Offener Kanal Berlin;
Bürgerfernsehen - ohne Werbung, OHNE Einkommen...)
Vgl. meine
- aufgezwungene- Klage: Aufwandentschädigung 15.000,00 Euro
Az. 5 AZA 23/19 Bundesarbeitsgericht, Erfurt;
mit Verfassungsbeschwerde jetzt: abgeschickt am 23.9.2019
siehe dazu auch:
Art. 6
Recht auf ein faires Verfahren
Immer wieder Verweigerung der Prozesskostenhilfe - und dann werden
- unrechtmäßig - Gerichtskosten eingefordert...mit Mahnungen
(5,00 Euro Mahnkosten) und "zahlen Sie spätestens innerhalb einer Woche..."
Art. 8
Recht auf Achtung des
Privat- und Familienlebens
Siehe Unterbringung im o.g.Obdachlosen-Asylbewerberheim...Wohnungssuche war
erfolglos wegen Rufmord...
Übernahme der Wohnkosten immer befristet: jetzt bis 31.12. 2019.
Anmerkung.
Für diese 697,50 Euro/Monat würde man auch eine Wohnung bezahlen
können...Vgl. meine Rückkehrbemühungen nach Österreich seit 2018...
Siehe auch dazu:
Art. 9
Gedanken-, Gewissens- und
Religionsfreiheit
Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen
Leben...Keine Erwähnung in den "bunten" Medien... Sendegenehmigung
bei ALEX immer wieder befristet - jetzt bis Ende Oktober 2019...
Vgl. dazu
Art.10
Freiheit der Meinungsäußerung
+
Art. 12
Recht auf wirksame Beschwerde
Nach der 2. Instanz wird der Rechtsweg "beendet" - ohne Rechtsmittelbelehrung und Gerichtskosten werden in Rechnung gestellt...(nur beim Sozialgericht und Landessozialgericht Berlin- Brandenburg keine Gerichtskosten und mit Rechtsmittelbelehung ...)
Vgl. auch die jahrelange Untätigkeit bei Verfahren beim Soziagericht Berlin...
Vgl. Az:L 37 SF 222/18 EK SO (seit 2014- jetzt mit Prozesskostenhilfe und
anwaltlicher Vertretung - aber der Anwalt ist überlastet...)
Ineffektivität des innerstaatlichen Rechtsweges.Verfassungsbeschwerden werden "nicht angenommen"...Vgl. meine früheren Beschwerden beim EuGMR Straßburg.
Neuen Schriftsatz eingereicht am 4.10.2019: Die Anhörungsrüge bzw. Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Beschwerde...14 Tage Notfrist ....(wieder unbezahlte Arbeit):
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
・ Am Sandhaus 31 (Zimmer 242)
13125 Berlin
(EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
(In Berlin leben Menschen aus 185 Länder;
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr...).
*Obdachlosen- Asylbewerberheim
697,50 Euro/ Monat für ca. 12,5 qm Wohnraum,1.395, 00 Euro für 2 Personen/Monat, ca. 25 qm Wohnraum, ohne Wasseranschluss im Zimmer z.B.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009...
Berlin: Erstmals mehr als 500 000 Deutsche mit Migrationshintergrund... vgl. B.Z. Juli 2019.
Vorwort:
Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz -"Wir sind Rechtsstaat" 26.09. 2019 (Werbung im gesamten Stadtgebiet.)
An das 02. Oktober 2019
Kammergericht
Elßholzstr. 30 – 33
10781 Berlin26
64 T 69/19 Landgericht Berlin, Littenstr. 12 - 17, 10179 Berlin
202 C 52/ 19 AG Charlottenburg
Die Anhörungsrüge oder Gehörsrüge ist ein Rechtsbehelf im deutschen Prozessrecht, der es erlaubt, Verstöße einer Entscheidung gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) geltend zu machen, wenn gegen die Entscheidung ein fachgerichtliches Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf nicht (mehr) gegeben ist. (Quelle. Wikipedia.)
und behelfsmäßig:
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Beschwerde *
"Ansonsten ist die Nichtzulassungsbeschwerde nach § 544 ZPO gegeben, mit der (als Fall des § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO) auch Verstöße gegen Art. 103 Abs. 1 GG gerügt werden können, siehe BGHZ 154, 288 (254f.); vgl. auch § 544 Abs. 7 ZPO. 28 Vgl. BVerfG..." Quelle:Anwaltswissen Die Anhörungsrüge in der neuesten Rechtsprechung des BVerfG (Problematische) Tendenzen und Hinweise zur Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden* Rechtsanwalt Dr. Jan Felix Sturm, Hamburg .
Mit vorhergehendem Antrag auf Gewährung von PKH und bei Gewährung derselbigen, mit dem Ansuchen um Beiordnung einer anwaltlichen Vertretung.
Vgl. auch:
Art. 6: Recht auf ein faires Verfahren. Europ. Konvention zum Schutz der Menschenrechte. (Vgl. auch: Missachtung von Ausbildung - siehe Kopie anbei.)
Betreffend:
Beschluss des Landgerichtes Berlin, Littenstr. 12 -17, 10179 Berlin,
vom 19.09.2019:
"Diese Entscheidung ist unanfechtbar"
und Zurückweisung der Kostenentscheidug.
In dem Rechtsstreit
64 T 69/19 Landgericht Berlin, Littenstr. 12 - 17, 10179 Berlin
202 C 52/ 19 AG Charlottenburg
Lechner Wolfgang Johannes . / . Berliner Mieterverein e.V. vert.d.d.Vorsitzenden, Spichernstr. 1, 10777 Berlin
Schadensersatzklage: 1007,50 Euro wegen unterlassener Hilfeleistung / Vertragsbruch, bei der Zwangsräumung meiner früheren Wohnung:Fehmarner Str. 9,13353 Berlin, am 19.10.2017
(Vgl. auch meine Schadensersatzklage gegen die Hauseigentümer GbR Maennig/Maennig:
Az: 22 c C 172/18 AG Wedding
220 C 37/18 AG Charlottenburg
67 T 101/18 LG Berlin Mitte, Littenstr. 12-17, 10179 Berlin )
Sehr geehrte Damen und Herren.
Begründung:
Der o.g. Beschluss des Landgerichtes Berlin ist rechtsungültig.
Ebenso die Kostenfestsetzung.
Es fehlt die Rechtsbehelfsbelehrung.
Der innerstaatliche Rechtsweg ist bekanntlich erst mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe abgeschlossen. Und dann gibt es noch die Beschwerdemöglichkeit beim EuGMR in Straßburg, Frankreich.
Beachten Sie die weitere Schikanierung durch den Berliner Mieterverein mit Mitteilung vom 15. 08. 2019:
"Gerichtlicher Mahnbescheid"
...Das gerichtliche Mahnverfahren wird gestoppt, wenn sie innerhalb der nächsten 10 Tagen den fälligen Betrag von 139,78 Euro ...überweisen..."
Vgl. meinen Schriftsatz vom 1. Sept. 2019/ Empfangsbestätigung 04. Sept. 2019, Landgericht Berlin, Tegeler Weg 17-21, 10 589 Berlin - in Kopie anbei. (Beim Landgericht Berlin, Littenstraße 12 -17, 10179 Berlin, hatte man kein Aktenzeichen. Ob der Schriftsatz weitergeleitet wurde weiß ich nicht.)
Die ausführliche Begründung meiner Forderung ist meinen vorhergehenden Schriftsätzen zu entnehmen.
* Vgl. auch Beschluss des Bundessozialgerichtes, Kassel,
17. Juni 2019 in dem Rechtsstreit:
B 8 SO 7/19 BH
(jetzt neues Az.: B SO 45 / 19 B)
"Dem Kläger (also mir, Anm.) wird für das Verfahren der Beschwerde der Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 7. Februar 2019 Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt Heiko Moritz, Klosterstr. 64, 10179 Berlin, beigeordnet...."
Mit freundlichen Grüßen
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Später mehr:
Dortmund. Kastanie umgekippt - in einer Sekunde: 8 Autos beschädigt ...zum Glück im Unglück ohne Insassen...Wer bezahlt den Schaden???
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03. 10. 2019: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock. a.m....
SENDEWIEDERHOLUNG vom 26.09. 2019; siehe Text unten.
26.09. 2019: 06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock
Themen:
Arbeit "Baum"+++Streik +++Reisefreiheit zum Sozialgericht Berlin mit den Öffis (ÖPNV)+++ daneben Hotelkosten: 189,00 Euro Hotelkosten/Nacht+++ endlich Regen +++ Waldvortrag +++ Yoga für Fortgeschrittene +++ die Rettung der "vergessenen" Naturschutzgebiete.... (Anmerkung: Das wird spannend: wenn Sie nicht umschalten vom gut bezalten Frühstück-Fernsehen ohne Fenster ins Frischluft-Magazin, sind Sie selber schuld...noch immer die 0-Euro-Video-Serie: die Verfassungsbeschwerde folgt nach Grundgesetz Art. 3....keine Bevorzugung/ keine Benachteiligung ...)
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Allgemeine Themen:
Neuwahl in Österreich am 29.Sept. 2019: 9 Parteien kann man wählen.
Anmerkung: Es gab Überraschungen - und die Auswirkungen muss man abwarten. Wird z.B. die "große Steuerreform" verwirklicht ?
Fußball: Da gibt es Überraschungen durch Salzburg (CL: 6:2 gegen Genk), und Wolfsberger AC (EL: gleich 4:0 in Gladbach...)...und den LASK gibt es auch wieder ...
Neu:
CL: Salzburg knapp an der Top-Sensation vorbei in Liverpool: von 0:3 auf 3:3 und dann doch 3:4 verloren - aber es gibt ja noch ein Rückspiel!
EL: Der LASK auch das 2. Spiel gewonnen... und der Wolfsberger AC zu Hause unentschieden gegen Roma..
Aber wo sind die Wiener Klubs: Der Rekordmeister Rapid Wien verliert jetzt schon gegen Mattersburg :Korrektur: Mattersburg führte 1:0 - aber Rapid gewann dann noch mit 3:2 und ist jetzt 4.(6.10.2019).
und Austria Wien ist in der Tabelle noch weiter unten...Was ist da passiert: jahrzehntelang dominierten die Wiener Klubs die Meisterschaft...
CL: noch: Die Top-Sensation: Bayern München gewinnt gegen Tottenham ( im teuersten Stadion der Welt) 7:2 (nach Rückstand) "himmehochjauchzend" - aber dann folgte das ebenso bekannte fußballerische "zutodebetrübt": in München verliert man gegen Hoffenheim mit 1:2...
Fußball: Ab 2021: Neben Champions League, Euro League neue Euro Conference League geplant...für kleinere Länder...(wenn ich das richtig mitbekommen habe, 25.9.2019.)wird
Auch eine "Europa Seniorenliga" sei im Gespräch ...
Und nicht vergessen:
Wann wird der Europäische Sozialfonds - gibt es für alle EU-Länder - an ALLE ausbezahlt??? Ca. 100 Millionen EU Bürgerinnen und Bürger haben von dieser Europäischen noch KEINEN Euro erhalten...
Die BRD z.B. soll insgesamt ca. 14 Milliarden Euro für 7 Jahre erhalten. Aber das Geld kassieren die über 100 "Trägervereine" ab vermutlich ...für die "Getragenen" bleibt dann aber kein Euro...
Sie erinnern sich noch an den Doktortitel der derzeitigen deutschen Familienministerin:
"Europas Weg zum Bürger" (Ich hoffe, ich habe richtig zitiert - aber Sie können nachfragen bei der Freien Universität Berlin: dort prüft man schon monatelang, ob bei dieser Doktorarbeit die wissenschaftlichen Kriterien eingehalten wurden...)
Vgl. dazu auch:
BRD: BILDplus 5.10.2019
"MILLIONEN DEUTSCHEN DROHT ALTERSARMUT Wir haben ANGST vor der Rente"
05.10.2019 - 02:47 Uhr
Deutschland hat Angst vor der Rente!
Viele Normalverdiener zweifeln, ob das Geld auch im Alter noch reicht! Und ob künftige Bundesregierungen die Renten angemessen erhöhen werden …
Lesen Sie mit BILDplus, was das Schreiben für sie bedeutet und wie groß die Rentenlücke für sie wirklich ist und sehen Sie, wie die „Renten-Information“ von 7 BILD-Lesern aussieht...."
Vgl. dazu: ca. 15,5 Millionen Einwohner in Deutschland sind jetzt schon von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen...
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
・ Am Sandhaus 31 (Zimmer 242)
13125 Berlin
(EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
(In Berlin leben Menschen aus 185 Länder;
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr...).
*Obdachlosen- Asylbewerberheim
697,50 Euro/ Monat für ca. 12,5 qm Wohnraum,1.395, 00 Euro für 2 Personen/Monat, ca. 25 qm Wohnraum, ohne Wasseranschluss im Zimmer z.B.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009...
Berlin: Erstmals mehr als 500 000 Deutsche mit Migrationshintergrund... vgl. B.Z. Juli 2019.
21. 09. 2019
An das
Bundesverfassungsgericht
Postfach 1771
76006 Karlsruhe
"Merkblatt des Bundesverfassugsgerichtes: I. Allgemeines
Jedermann kann Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Art 20 Abs. 4, Art. 33,38, 101,103,104 GG, enthaltenen Rechte verletzt zu sein Art 93. Abs. 1 Nr.4a GG
Das Bundesverfassungsgericht kann die Verfassungswidrigkeit eines Aktes der öffentlichen Gewalt feststellen, ein Gesetz für nichtig erklären oder eine verfassungswidrige Entscheidung aufheben und die Sache an ein zuständiges Gericht ..."
Verfassungsbeschwerde
betreffend
GG. Art 3:
Vorwurf: Verletzung durch systematische Benachteiligung.
(In: das goethe, August 2019, 1.Seite)
Sehr geehrte Damen und Herren.
Az. 5 AZA 23/19 Bundesarbeitsgericht Erfurt *
Beschluss vom 21. 08.2019/zugest.27. 08.19
16 Ta 1054/19 Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Beschluss vom 11. Juli 2019/
16 Ta 1054/19 Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Mitteilung vomv 03. Juni 2019
Sofortige Beschwerde wurde beim Arbetsgericht
Berlin nicht abgeholfen und dem Landesarbeitsgericht B.-B. vorgelegt.
45 Ca 4397/19 Arbeitsgericht Berlin
Beschluss vom 29. Mai 2019
45 Ca 4397/19 Arbeitsgericht Berlin
Beschluss vom 15. Mai 2019/ zugestellt:23.05.19
45 Ca 4397/19 Arbeitsgericht Berlin
Mitteilung vom 02. Mai 2019
45 Ca 4397/19 Arbeitsgericht Berlin
Mitteilung vom 12. April 2019
4191509866004 Kassenzeichen, Kosteneinziehungsstelle d. Justiz, Altstädter Ring 7, 13597
Berlin, 2.8.2019 - 50,00 Euro
10.09.2019 - 50,00 € + 5,00 € Mahngebühr.
Antrag auf Niederschlagung d. 55,00 € 15.09.2019/ Emfpangsbestätiguhg 18.09.2019.
in dem Rechtsstreit/ Klage und Prozesskostenhilfeverfahren
Mag. Lechner Wolfgang Johannes, Am Sandhaus 31, 13125 Berlin (Zimmer 242)
- Antragsteller
gegen
ALEX (vorher Offener Kanal Berlin),
vertr. d. d. Medienanstalt Berlin-Brandenburg,
w. vertr. d. Die Präsidentin,
Rudolfstr. 1-8,10245 Berlin
- Antragsgegner/in
Meine Forderung/Klage:
Aufwandentschädigung
für meine wöchentliche Sendung - seit 2000 - bei
ALEX (jetzt 10 Jahre Jubiläum; vorher OKB, Offener Kanal Berlin: Bürger-Fernsehen, ohne Einkommen, ohne Werbung):
Die Rückkehr von Rübezahl in den Berliner Stadtwald/ The Returning of Rübezahl into the Berlin Forest", jetzt donnerstags von 06.00 Uhr - 07.00 Uhr:
früher, von 2000 an, "art/environment-Videos", auch eine Stunde.
10.000,00 Euro, erhöht dann auf 15.000,00 Euro für die letzten Jahre: bei ALEX scheinen die Sendeverantwortlichen irgendwie jetzt bezahlt zu werden...**
und
1000,00 Euro Entschädigung wegen Verfahrensfehler.
Vorwurf: Mutwillige Ablehnung meiner Klage und ebenso mutwillige Ablehnung der PKH
(Vgl. z.B. wie in Berlin PKH gewährt wird:
"Diese Promi-Anwälte vertreten die Angeklagten"
Die `Gold-Jungs´ lassen sich von den besten und teuersten Strafverteidigern Berlins vertreten. Jeder hat 2 Anwälte...Die Verteidiger bezahlt der Steuerzahler, denn die Angeklagten haben offiziell nicht so viel Geld..."
B.Z. 11. Januar 2019.
Goldmünzen-Raub; Wert: 3,75 Millionen Euro.)
Vgl. auch:
Die NSU-Angeklagte B.Z. wurde zuletzt von
3 Pfichtverteidigern (Heer, Stahl, Sturm) und
2 Vertrauensanwälten (Grasel und Borchert)
vertreten... Vgl. B.Z. 6. o6. 2019.
Allgemein:
"Jobcenter zahlt 9120 Euro für Bernd (62). Ich lasse mich zum Internet-Star umschulen!
Arbeitslos und über 50? Dann lassen Sie sich doch zum ´Influencer´ umschulen - die Arbeitsagentur zahlt! Alle Infos dazu BILDplus..." 11.01. 2019
Ca. 31 Millionen Ehrenamtliche in der BRD....
60,oo Euro Im Monat jetzt - oder weiterhin:´ 0 Euro...
Begründung:
Verfahrensfehler:
1.
Bei Verweigerung der PKH dürfen keine Gerichtskosten in Rechnung gestellt werden.
Ich muss mein Konto bei der Berliner Sparkasse seit 2011 (elf)
als P(fändungsschutzkonto) führen.
(Rechtsstreit diesbezüglich u.a. jetzt beim Bundessozialgericht,
Kassel; Az: B 8 SO 45/19 B).
2.
Im Beschluss des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg
vom 16. Juli 2019
fehlt die Rechtsmittelbelehrung - d.h. er ist rechtsungültig.
Der innerstaatliche Rechtsweg ist erst abgeschlossen mit einer
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, Karlsruhe, und
dann gibt es noch die Beschwerdemöglichkeit beim
EuGMR, Straßburg
EuGH, Luxemburg
3.
Auch die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der
Beschwerde/Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde nicht
erwähnt.
Diese Beschwerde habe ich dann selbst getätigt, mit vorher-
gehendem Antrag auf Bewilligung von PKH.
Wurde abgelehnt beim Bundesarbeitsgericht - aber ohne Gerichtskosten.
Vgl. Beschluss des
Bundessozialgerichtes, Kassel, vom 26.06. 2019:
"Dem Kläger (also meine Person, Anm.) wird für das Verfahren
der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revsion im
Urteil des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 07.
Feruar 2019 PKH gewährt und der Rechtsanwalt Heiko Moritz,
Klosterstr. 64, 10179 Berlin, beigeordnet ..."
Auf meine vorhergehende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zum Bundessozialgericht,Kassel, mit vorhergehendem Antrag auf Bewilligung von PKH und Beiordnung eines Rechtsanwaltes/einer Rechtsanwältin.
Vgl. ausführliche Rechtsmittelbelehrung im Urteil des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 07. Februar 2019.
* Vgl. auch:
23 Verfahren beim Bundesarbeitsgericht im September 2019??
S. Az: 5 AZA 23/19
Beim Arbeitsgericht Berlin:4397 Verfahren...
Beim Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg: 1054 Verfahren...
Allgemein:
Beispiel für Diskriminierung - Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturllen und politischen Leben:
"...Der Kläger hat keinen Anspruch auf die Nachzahlung aus der Rentenneuberechnung (4.594,68 Euro, Anm.) Er war seit Jahren abhängig von Leistungen der öffentlichen Hand und wird auch weiterhin dauerhaft auf Sozialhilfe angewiesen sein..."
06.01. 2014, Stellungnahme des Bezirksamtes Mitte von Berlin, Sozialamt, Müllerstr. 146/147, 13353 Berlin.
Vgl. Az: Bundessozialgericht B 8 SO 45/19 B.
Anmerkung: Das o.g. Bezirksamt Mitte von Berlin, Sozialamt, ist jetzt ein "Willkommens-Zentrum für Flüchtlinge"
BRD: Flüchtlingskosten von 2016 - 2019: 56 Milliarden Euro. Vgl. BILD-Zeitung vom 10.10.2018.
Vgl. auch meine Rückkehrbemühungen nach Österreich.
Stellungnahme des Bezirksamtes Mitte von Berlin,
Abt. Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Amt für Soziales - Rechtsstelle,
zuletzt vom 05.06. 2019
Az. VG 1 K 155.19, Verwaltungsgericht Berlin.
"Opferentschädigung: Reform geplant"
"Das Recht der sozialen Entschädigung in Deutschland soll noveliert werden. Hierfür ist die Einführung eines neuen Sozialgesetzbuches XIII vorgesehen, heißt es aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales... Der Referentenentwurf wird in den kommenden Monaten erwartet.
...eine stärkere Ausrichtung an den Bedarfen von Gewaltopfern sowie deutliche Erhöhungen der Entschädigungszahlungen. Außerdem sollen künftig auch Opfer psychischer Gewalt Anspruch auf derartige finanzielle Leistungen haben. Bisher gilt dies nur für tätliche Angriffe." Vgl. Berliner Behörden Spiegel, Okt. 2018, 1. Seite.
(Dieses geplante Sozialgesetzbuch XIII soll umbenannt werden in Sozialgesetzbuch XIV, wegen der Zahl "13", wurde jetzt erwähnt.
Anmerkung. Sind auch Entschädigungszahlungen vorgesehen bezüglich "Öffentlicher Gewalt"?
Vgl. dazu:
"Nicht unabhängig genug"
Die deutschen Staatsanwaltschaften weisen keine ausreichende Unabhängigkeit von der Exekutive auf. Das hat der Europ. Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden....Somit dürfen Staatsanwaltschaften hierzulande vorerst keinen Europäischen Haftbefehlt mehr ausstellen, da aus Sicht der EU-Juristen die Gefahr einer Einflussnahme durch das Justizministerium besteht...
Vgl. Berliner Behörden Spiegel, Nr. VI, Juni 2019, 1. Seite. behoerdenspiegel.de
Vgl. auch:
"Mega-Minus wegen Maut"
Berlin. Die geplante Pkw-Maut hat den Bund bis zum Stopp durch EuGH (Luxemburg, Anm.) am 18. Juni 2019 beeereits 53,6 Millionen Euro gekostet. Zudem klafft im Etat des Bundesverkehrsministeriums durch das Maut-Aus in den nächsten Jahren eine Lücke von einer Milliarde Euro.
Vgl. B.Z. (bz-online.de) 26.06.2019, Seite 30.
Vgl. auch:
"58 Milliarden Euro: Deutscher Staat erzielt Rekordüberschuss"
Rekordüberschuss von 58 Milliarden Euro. Der deutsche Staat hat 2018 das fünfte Jahr in Folge mehr Geld eingenommen ais ausgegeben...
22.Febr. 2019.
2019:
1. Halbjahr. 45,3 Milliarden Euro Überschuss...trotz "Konjunkturflate"...
Europäisches Führungszeugnis anbei:
Vgl. auch:
Anfrage an die
Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstr. 219, 10969 Berlin, vom 1.8.2019.
Anmerkung:
Sollten meine Schriftsätze
an Arbeitsgericht Berlin
an Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
an Bundesarbeitsgericht Erfurt
(alles unbezahlte Arbeit)
erforderlich sein, ersuche ich um Mitteiung (insgesamt ca. 80 Seiten.)
„EU-Ausländer können sich seit dem am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon, gemäß Art. 18 AEUV, der die Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit verbietet, auch auf die weithin als „Deutschen-Grundrechte“ bekannten Artikel berufen.“
Jahrzehntelange systematische Zerstörung meines Lebenswerkes („bekannt“ – „unbekannt“ ) einerseits - andererseits: Ideendiebstahl von meinen „unbekannten“ Werken für kommerzielle Zwecke bis hin zu Auszeichnungen für das Lebenswerk.
Verbunden mit Zensur und systematischem Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlichem, kulturellem und politischem Leben
Vgl. auch:
Brandenburg: Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, Karlsruhe, Ende 2015 (fünfzehn) - wurden die bis zu 200 Millionen Euro unrechtmäßig erhobenen Anschlussbeiträge für alte Kanalanschlüsse bereits zurückgezahlt ?)
Berlin: Rückforderungen gegen Pflegedienste - ca. 3,4 Millionen wegen Betrugs.
rbbtext 07. 08. 2017
Anmerkung: Ob bezahlt wurde, weiß ich nicht.
Vgl. auch:
Air Berlin zahlt zurück.
"Na, also!Die insolvente Fluglinie Air Berlin hat einen Millionenkredit der Bundesregierung komplett zurückgezahlt. Die letzte Rate der insgesamt 150 Milllionen Euro wurde vergangenen Dienstag getilgt." Vgl. B.Z.20. 09. 2019, Freitag.
(8 Zeilchen - Meldung.)
Mit dem Ersuchen, die Beweisführung zu würdigen, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
