DIE RÜCKKEHR VON RÜBEZAHL IN DEN BERLINER STADTWALD / THE RETURNING OF RÜBEZAHL INTO THE BERLIN FOREST
Änderung/ change/ der Sendezeit ab 29. 08. 2013: jeden Donnerstag / every Thursday 06.00 – 07.00 Uhr am Morgen / o´clock, a.m., Central European Time /MEZ: Zu sehen bei ALEX, Offener Kanal Berlin, in Berlin nur über Kabelanschluss, terr., Sonderkanal 8 oder bei ....alex-berlin.de per Livestream. (Zur Wiederholung: noch immer unbezahlte Arbeit / unpaid work!!!) 25.1. 2015, Anmerkung: In der ALEX-Mediathek sind meine Sendungen „nicht eingestellt“ – warum weiß ich nicht.
Erläuterung: Das Buch „Rübezahl“: Die Legenden des Musäus mit einer Auswahl der ältesten von Prätorius gesammelten Rübezahl Sagen´ ist in der Reihe Goldmanns GELBE Taschenbücher erschienen, Werke der Weltliteratur… Hier in Erinnerung an Johann Karl August Musäus, 29. 3. 1735 – 28.10. 1787, „…ein moralisch – satirischer Erzähler der Aufklärung …“ und Johannes Prätorius, eigentlich Hans Schultze, 22.10.1630 – 25. 10. 1680, „… und ein an Not und Entbehrungen reiches Leben geführt…“ und in Erinnerung an Benjamin Franklin, 17.01. 1706 – 17.04. 1790, hier z.B. mit seinem „Poor Richards Almanach“ (heute gibt es ein Lied: „I need a $...“, Sänger: Green) und in Erinnerung an Johann Nepomuk Eduard Ambrosius Nestroy, 7. 12. 1801 – 25. 05. 1862, mit seinen Zauberspielen und Lekhraj Kirplani, 1776 – 18.1. 1969, späterer Begründer von Brahma Kumaris, hier als Meister der Wiedergeburten, und an Krishna – 17. 02. 3102 BCE.
Neu: In Indien gibt es den Amala Ekadashi -Festtag zu Ehren von Krishna und Radha, dem göttlichen Liebespaar im Amala Baum.
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Eine Fernseh-Serie zur Rettung des alltäglichen Lebensraumes für Gegenwart und Zukunft in Verbindung mit meiner eingetragenen / registered Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München für „Die immergrüne und immerblühende Stadt / The always green and always flowering city / Le ver toujours et florant toujours cité; Nr. 30 2009 038 063.
Achtung/attention: Der Zusatz „isttotalgenial.de“ (erscheint nach dem Anklicken von art-lechner.at) stammt nicht von mir!-------------------------------
Allgemeine Mitteilung:
Bei meiner Startseite muss es richtig heißen: WIEDERGEBURT !
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Sendetermin:
06.00 - 07.00 Uhr/ o´clock, a.m. Central European Time/ Mitteleuropäische Zeit = MEZ. Jeden Donnerstag/ every Thursday:
Neue Sendegenehmigung bei alex-berlin.de (Bürgerfernsehen) erhalten bis 31. Oktober 2019. (Bezüglich unbezahlter Arbeit - siehe Klage jetzt beim Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Schriftsatz an das Landesarbeitsgericht, eingereicht am 5.August 2019, mit Entschädigungsforderung/Mutwillenskosten in Höhe von 1000,00 Euro. Und Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ...abgeschickt an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt am 8.8. 2019; siehe dazu weiter unten im Text.) (Auch bezüglich "kommunales Engagment" und "Dosen-und Flaschenpfand" lesen Sie weiter unten im Text.)
Sendetermin:
15. 08. 2019: 06.00 - 07.00 Uhr... Sendewiederholung vom 08.08.2019
08.08. 2019: 06.00 - 07.00 Uhr ...
Themen:
Waldzerstörung im Beliner Stadtwald... vgl. Az. 272 UJs 142/19, Staatsanwaltschaft Berlin...Täter konnte nicht ermittelt werden ...
Vgl. dazu auch: Einbrüche in Berlin:
2018: 7.574
Aufklärungsrate: 8,9 % !!!
Vgl. Berliner Kurier vom 14. Mai 2019, Seite 19.
Das Holz der gefällten Bäume liegt immer noch da...monatelang... warum wurden die Bäume gefällt???...
"Fridays for Future". 19.07. 2019 ...Greta war da... -aber WALD kennen die nicht ...s. u. im Text bei "WALD-Alarm"...
Neu: Eine alte Wasserstelle im Berliner Stadtwald... als ich zuletzt dort, gab der alte Brunnen kein Wasser mehr...aber jetzt: NEU gestaltet und das Wasser SPRUDELT... neue Bänke...eine sogar überdacht... wer hätte das noch für möglich gehalten!! (Aber für eine richtige Schutzhütte für alle Wetterlagen hat es wieder nicht gereicht...)
...die tägliche Hetze ... (vgl. dazu unten im Text bei "Allgemein"...)
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Neu:
Noch zum o.g. Obdachlosen-Asylbewerberheim: Jetzt 4 x Stromausfall innerhalb von 14 Tagen:
Z.B. vom 23./24. Juli von 23 Uhr 15 bis 11 Uhr früh...)
1./2. 8. 2019: von ? - 8 Uhr 35 früh
3./4.8. 2019: von ? - 12 Uhr 50 mittag...
Ursache??? Schadenssumme???
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Brandenburger Seen:
"Minister verschenkt See"
Prenzlau: Der Große Grenzsee nahe Prenzlau (Uckermark) hat einen neuen Besitzer. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (57, Linke) schenkte das 21 Hektar große Gewässer gestern der Gemeinde Randowtal. Der See ist eines von 194 Gewässern, die Brandenburg seit 2009 vom Bund in 4 Gewässerpaketen für 6,9 Millionen Euro übernommen hat, um sie vor einer Privatisierung zu schützen."In. B.Z. (Berlin, bz.de)vom 18. Juli 2019, Seite 12
Siehe dazu auch bei Startseite,Button: "Mark Brandenburg"...
(Darunter im Text:
Brandenburg: "Dieb und Betrüger gesucht"
mit Foto vom 10. April 2019 ...mit Meldung vom 18. Juli 2019.)
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Neu: Und noch ein "Intensivtäter":
Bruder (21) des Intensivtäters (14) spricht in BILD Übermorgen sollte Hilal in eine Pflegefamilie kommen
Zeuge bestätigt: Er war in der Umkleide
06.08.2019 - 07:24 Uhr
Hilal S. (14) lockte sein Opfer in eine Umkleidekabine, dort soll er das Mädchen missbraucht haben. Als sich die 13-Jährige wehrte, soll er ihr mit dem Tod gedroht haben.
Der unglaubliche Vorfall ereignete sich in einem Münchner Hallenbad. BILD sprach mit dem Zeugen Zyad (15) und dem 21-jährigen Bruder des Intensivtäters.
Weiterlesen mit -Abo
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Anmerkung:
In Berlin gibt es ca. 500 s.g. "Intensivtäter". Aber was sagt z.B. der Berliner Justizsenator (von den Grünen) dazu???
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EU-DSGVO Datenschutzgrundverordnung: Jetzt auch in der BRD angekommen. Siehe meine Anfrage, abgeschickt am 2. August 2019:
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
・ Am Sandhaus 31 (Zimmer 242)
13125 Berlin
(EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
(In Berlin leben Menschen aus 185 Länder;
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr...).
*Obdachlosen- Asylbewerberheim
697,50 Euro/ Monat für ca. 12,5 qm Wohnraum,1.395, 00 Euro für 2 Personen/Monat, ca. 25 qm Wohnraum, ohne Wasseranschluss im Zimmer z.B.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009...
Berlin: Erstmals über 500 000 Berliner und Berlinerinnen mit Migrationshintergrund...B.Z.
01. 08. 2019
An
Berliner Beauftragte für Datenschutz
und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
Betreffend:
Art. 15 EU-DSGVO
Auskunftsrecht
Sehr geehrte Damen und Herren.
Mit Schreiben vom 19. Juli 2018/Empfangsbestätigung 20.07.2018, habe ich bei der
Amtsanwaltschaft Berlin, Kirchstr. 6, 10557 Berlin,
angesucht um Datenauskunft nach DSGVO, Datenschutz-Grundverordnung
Vgl. auch:
"Rechtswidrige Daten in BKA-Datei"...
dabei auch:
"Limbach: Entartete Kunst´ zurückgeben."
NS-Gesetz von 1938 ....
Dabei auf Seite 2 auch meine Anfrage;
ob es von meinen "unbekannten" Werken Raubkopien gibt.
(Vgl. auch Anfrage bei Artloss Register, London:
Einschreiben mit Rückschein, abgesandt am 2.1.2017:
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
Fehmarner Str. 9 WJLechner@k....
13353 Berlin Meine E-Mail vom11.12. 2016 an:
info-artlosloss.... – keine Antwort.
International
Art and Antique Loss
Register Limited
First Floor
63 -66 Hatton Garden
London
EC1N8CE
Sehr geehrte Damen und Herren / Dear Sirs
Anfrage:
1995 wurden amtlich „entsorgt“ meine
S-8 Filme (überspielt auf 2 Video-Kassetten),
Kunstwerke (siehe Beispiel Installation) – siehe Anlage 1.
2 veröffentlichte Bücher (auch davon besitze ich kein Exemplar mehr – siehe aber Verzeichnis bei der Deutschen Bibliothek, Frankfurt am Main) - siehe Anlage 2
Buchmanuskripte:
„SOZIOLOGISCHE ASPEKTE DER KUNST“ (DIPLOM-ARBEIT; Studium: Sozial-und Wirtschaftswissenschaften, Fachrichtung: Soziologie)
„STRASSENKAMPF IM GEHIRN UND IN DER SEELE“
(z.B. an den Wagenbach-Verlag, Berlin, gesandt, Anfang der 70er Jahre)
„AUFBRUCH EINES AKADEMISCHEN LUMPENPROLETARIERS IN DIE GROSSSTADT“
„AUF PARADIESVOGELSCHWINGEN DER SONNE ENTGEGEN“
„PLAIN RICE“
MATIAU?
„BLÜTENBLÄTTER“
„DEHAVOE“
Nachdem renommierte deutsche Verlage meine Buchmanuskripte nicht veröffentlichen wollten („...bei der Vielzahl von Einsendungen...“),
hatte ich
1994 z.B. einige Buchmanuskripte an den Verlag
EXCALIBUR in London (genaue Adresse kenne ich nicht mehr bzw. gibt es diesen Verlag noch??)
geschickt - Werbung mit Selbsbeteiligung... aber Manuskripte nicht mehr zurückbekommen...
1995 „verschwand“ ich dann im s.g. „Maßregelvollzug“ in Berlin für ca. 4 Jahre.
Vgl. mein Buchmanuskript diesbezüglich:
„ENTMÜNDIGT ODER DAS ERGEBNIS EINER VERSCHWÖRUNG“
(wieder nicht veröffentlich bzw. 3 Fortsetzungen in einer Selbsthilfe-Zeitschrift veröffentlicht : dann störte auch dort der Inhalt.)
„EIN AUSSERIRDISCHER KOMMT AUF EINEM MOFA HERANGEFAHREN; AUF DEM RÜCKSITZ EIN BLUMENBEET“
Mein Buchmanuskript „DEHAVOE“ hatte ich ins Englische übersetzt und an den Random House Verlag in den USA geschickt ca. 1994 – ob ich es zurückbekam, weiß ich nicht mehr.
Jedenfalls wurde der
Random House Verlag dann von einem deutschen Verlag gekauft (stimmt das?)
Vgl. meine Ausstellung:
„SPRENGUNG“
1.6. -1.7. 1984
Galerie K 19
Klausenerpatz 19
1000 (noch alte Postleitzahl) Berlin
Mit einem Teil meiner S-8 Filme.
Film Titel:
„Wie werden – Exposed“ (1983)
„Psyche – Soma“ (1971)
„Ein schöner Tag“ (1982)
„Tagelöhner“ (1975)
„Licht – Vogel“ (1982)
„LZW“ (1975)
„Licht – Fabrik“ (1981)
„Klisston“ (1974)
„Stin Ellada“ (1972)
„Bilder auf dem Vulkan“ (1976)
„Mouche“ (1977).
(es fehlt dabei z.B. „Going East“) - siehe Anlage 1.
Ich muss davon dass es Raubkopien gibt ...mit systematischer Verleumdung und Hetze andererseits...und „unbekannt“ ...
Grundsätzlich:
Ich veröffentliche bei einem lokalen Berliner Fernseh-Sender (Bürger-Fernsehen)
Offener Kanal Berlin, jetzt: ALEX
...alex.berlin.de
eine wöchentliche Fernseh-Sendung seit 2000 - ohne Bezahlung.
Vorheriger Sendetitel:
„ART ENVIRONMENT VIDEOS“
Jetzt:
„DIE RÜCKKEHR VON RÜBEZAHL IN DEN BERLINER STADTWALD/ THE RETURNING OF RÜBEZAHL INTO THE BERLIN FOREST“;
Jeden Donnerstag von 06.00 – 07.00 Uhr früh; a.m.
Keine Erwähnung in anderen Medien.
Ich lebe in Berlin seit ca. 40 Jahren - mit Mord- und Tatschlagversuchen: alle Täter/innen bleiben unbehelligt.
Siehe auch Zeitungsbericht:
„LIMBACH: `ENTARTETE KUNST´ ZURÜCKGEBEN“
„Limbach: `Entartete Kunst´ zurückgeben“
„...Die Plünderungen durch die Nationalsozialisten waren 1938 durch das `Gesetz über die Einziehung von Erzeugnissen entarteter Kunst´ nachträglich legitimiert worden . Das Gesetz ist bis heute - in Deutschland, Anm. - nicht aufgehoben worden ...“ Vgl. Süddeutsche Zeitung vom 20. 11. 2014, 1. Seite.
...süddeutsche.de - siehe Anlage 3.
Da mir ein bezahlter Suchauftrag derzeit nicht möglich ist, frage ich, ob Sie einer Suche mit Erfolgsbeteiligung / payment by success, zustimmen könnten
und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen/ Yours truly
Lechner WJ lechner.at
4 Anlagen
Neu:
Vgl. kommerzielle Verwendung für „abwickeln“ wieder. Hier „Kaiser´s Tengelmann wird abgewickelt“, ZDFtext 1.1.2017)
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Auch auf meine 2. Anfrage bei der Amtsanwaltschaft Berlin, 10557 Berlin, vom17. Juni 2019 habe ich bisher keine Antwort erhalten - aber vom Bezirksamt Mitte von Berlin, Amt für Soziales, Müllerstr. 146, 13353 Berlin, jetzt das Informationsblatt bezüglich
EU-DSGVO
erhalten.
Vgl. auch:
"...Der Kläger hat keinen Anspruch auf die Nachzahlung aus der Rentenneuberechnung. Er war seit Jahren abhängig von Leistungen der öffentlichen Hand und wird auch weiterhin dauerhaft auf Sozialhilfe angewiesen sein..."
Stellungnahme des Bezirksamtes(zwölf) Mitte von Berlin, 13353 Berlin, vom 06.01. 2014
(Der Rechtsstreit S 47 SO 3432/12 ((zwölf)) ist beim Bundessozialgericht, Kassel, in Arbeit.)
Vgl auch die jahrzehntelange Missachtung meiner Ausbildungen...
Vgl. Europäisches Führungszeugnis vom 31. 01. 2019 anbei..."Keine Eintragungen"...
Vgl. auch meine Rückkehrbemüungen nach Österreich für unschuldig in Not Geratene ..."in bestimmten Notlagen..."...
In Erwartung Ihrer Nachricht verbleibe ich mit
freundlichen Grüßen
(Ersuche um Empfangsbestätigung ....)
10. 8. 2019: Anmerkung; Noch keine Empfangsbestätigung erhalten...
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Schriftsatz an das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 1. August 2019/ eingereicht bei der Poststelle dort am 5. 8. 2019 (hier die Kurzfassung):
Hier Kurzfassung ( vollständiger Schriftsatz eingereicht bei der Poststelle am 5.8. 2019):
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
・ Am Sandhaus 31 (Zimmer 242)
13125 Berlin
(EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
(In Berlin leben Menschen aus 185 Länder;
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr...).
*Obdachlosen- Asylbewerberheim
697,50 Euro/ Monat für ca. 12,5 qm Wohnraum,1.395, 00 Euro für 2 Personen/Monat, ca. 25 qm Wohnraum, ohne Wasseranschluss im Zimmer z.B.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...
01. 08. 2019
An das
Landesarbeitsgerichlt Berlin-Brandenburg
Magdeburger Platz 1
10785 Berlin
Beschluss
in dem Prozesskostehilfeverfahren
vom 16. Juli 2019/Poststempel 17.06. 2019
Az.: 16 Ta 1054/19
Az: 45 Ca 4397/19 Arbeitsgericht Berlin
in dem Rechtsstreit
Mag. Wolfgang Johannes Lechner
- Kläger, Antragsteller
und Beschwerdeführer
gegen
ALEX, vorher Offener Kanal Berlin (OKB),
vertr. d.d. Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
wird vertr. d. d. Präsidentin,
Rudolfstr. 1 - 8, 19245 Berlin
- Antragsgegner
Entschädigungsforderung: 15.000,00 Euro.
Sehr geehrte Damen und Herren.
Der o.g. Beschluss ist rechtsungültig.
Begründung:
1.
Es fehlt die Rechtsmittelbelehrung.
Der innerstaatliche Rechtsweg ist erst abgeschlossen mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe und dann gibt es noch die Beschwerdemöglichkeit beim
EuGMR in Straßburg
EuGH in Luxemburg.
2.
Bei Verweigerung der PKH dürfen keine Gerichtskosten in Rechnung gestellt werden:
Zurückweisung der Gerichtskostenforderung.
3.
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Beschwerde folgt noch gesondert beim Bundesarbeitsgericht, Hugo-Preuß-Platz 1, 99084 Erfurt.
Vgl. als Beispiel:
Beschluss des Bundessozialgerichtes, Kassel, vom 26.06. 2019:
"Dem Kläger wird für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichtes
Berlin-Brandenburg vom 7. Februar 2019 Prozesskostenhilfe gewährt und Rechtsanwalt .... Berlin, beigeordnet..."
4.
Forderung von 1.000.-- Euro Entschädigung wegen dieser Verfahrensfehler.
5.
Zur abgelehnten Ehrenamtspauschale.
Vgl. dazu:
"Frau Sawsan Chebli (40, SPD) ist seit 2016 Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagment und Internationales..." Vgl. "Neid-Attacke auf SPD-Staatssekretärin weil sie eine Rolex trägt"; B.Z. vom 22.Okt. 2018, Seite 4.
Vgl. dazu:
"Welche Vergütungen es gibt"
"Das Ehrenamt wird traditionell als unentgeltliche Tätigkeit betrachtet. Allerdings ist in den letzten Jahren die Zahl der Möglichkeiten des freiwilligen Engagements, die als Anerkennung eine Vergütung in Geld vorsehen, deutlich gestiegen..."
Beachten Sie dabei den Mann mit Fotoapparat ...
"Aufwandentschädigungen im kommunalen Bereich.
Für ehrenamtliche Tätigkeiten im öffentlichen, insbesondere kommunalen bereich werden Aufwandentschädigungen gezahlt. Diese sollen die entstandenen Kosten und den Aufwand für die ehrenamtliche Tätigkeit angemessen ersetzen. die aus öffentlichen kassen gezahlte Aufwandentschädigungen bleiben in der Regel bis 200 Euro monatlich (2.400 Euro jährlich) steuerfrei..."
In: "ich und meine Rente" - "Ehrenamt - der sich lohnen kann", Deutsche Rentenversicherung
6.
Beispiel ALEX:
Am 1. Juli 2019 hatte ich wieder Sendebeiträge abgegeben. (Eine Zusendung per Internet ist seit der - unrechtmäßigen und willkürlichen - Zwangsräumung meiner früheren Wohnung, Fehmarner Str. 9, 13353 Berlin, derzeit nicht möglich. Habe jetzt nur 2 GB monatlich zur Verfügung.)
Und dabei wurde eine Sendung gezeigt mit dem Titel:
"Analyse von Texten"
Anfrage: Ist das jetzt unbezahlte Arbeit?
7.
Allgemein :
Berlin Mitte: "Über 1000 Sanktionen im Monat..." Vgl. Berliner Woche, 3. April 2019, 1. Seite.
Anmerkung: Alleine bei Hartz IV...
Beachten Sie die bekannte Verschwendung:
"So verschwendet Berlin unsere Steuergelder. Rechnungshof legt Bericht vor und rügt Plänungsmängel."
B.Z. vom 4. 06. 2019, Seite 5.
Anmerkung:
Und dabei ist der BER gar nicht erwähnt: Bekanntlich "eröffnet" am 3.6. 2012 (zwölf) mit Kosten von ca. 2,6 Milliarden Euro. Und die tatsächliche Eröffnung ist immer noch ungewiss - mit Endkosten dann von ca. 5- 6 Milliarden Euro...
Und auch die Baustellen des Landes Berlin werden nicht erwähnt. Bekanntlich wird keine Baustelle des Landes termin- und kostengerecht fertig...
Berlin: "Finanzämter fordern 127 Millionen Euro von Steuersündern
zurück." Vgl. B.Z. vom 21.03. 2019, S. 15
Berlin: "Clans verarschen uns von Hacke bis Nacke. Mit dem Luxus-Schlitten vors Jobcenter, Hartz IV-Bezieher als Immobilienkäufer..." Vgl. Berliner Kurier vom 14. 05. 2019, 1. Seite.
Prämien und Fördergelder:
"Knackis bekommen WLAN für 7,3 Millionen Euro. Vgl. bild.de 16.03. 2019
5 Millionen Euro Prämien für die Berliner Polizei...Vgl. B.Z. vom 18.07. 2019, Seite 12:
"Entweder Prämie oder gar kein Geld"
"Lottomittel": "Im März 2019 hat der Stiftungsrat der Lotto-Stiftung mehr als 11 Millionen Euro verteilt ..." vgl. Berliner Woche vom 3. April 2019,, 1. Seite
Berlin:
"Förderung für Festivals" "Mit knapp 5 Millionen Euro unterstützt Berlin in den kommenden 4 Jahren 26 Festivals und Kulturreihen. Das Programm zur ` spartenoffenen Förderung´ solle neben etablierten Festivals neue, innovative Vorhaben in den Stadtteilen sichern.(dpa)" vgl. B.Z. 18.07.2019, Seite 25.
Zur Wiederholung:
"Jobcenter zahlt 9120 Euro für Bernd (62). Ich lasse mich zum Internet-Star umschulen!
Arbeitslos und über 50? Dann lassen Sie sich doch zum `Influencer´ umschulen - die Arbeitsagentur bezahlt. Alle Infos dazu bei BILDplus..." 11.01. 2019
Vgl. dazu meine "unbekannte" Video-Serie ...
Zur Wiederholung:
Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte:
Artikel 4: Verbot der Sklaverei und Zwangsarbeit:
2. Niemand darf zur Zwangs- oder Pflichtarbeit gezwungen werden …
Artikel 14: Verbot der Benachteiligung...
(=Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben...)
l.
Neu und warum das s.g. Bürgerfernsehen - in Berlin mit dem OKB gestartet - wurde am 1. 1. 1984.
„Wenig Vertrauen in Medien EU-weit … „ Vgl. ARDtext 17.10.2016
Vgl. auch:
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009.
Mit freundlichen Grüßen
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!!Und hier der am 8. 8. 2019 abgeschickte Schriftsatz an das Bundesarbeitsgericht, Erfurt:
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
・ Am Sandhaus 31 (Zimmer 242)
13125 Berlin
(EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr...).
*Obdachlosen- Asylbewerberheim*
697,50 Euro/ Monat für ca. 12,5 qm Wohnraum,1.395, 00 Euro für 2 Personen/Monat, ca. 25 qm Wohnraum, ohne Wasseranschluss im Zimmer z.B.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009...
Berlin: Erstmals mehr als 500 000 Deutsche mit Migrationshintergrund... vgl. B.Z. Juli 2019.
7.August 2019
An das
Bundesarbeitsgericht
Hugo Preuß-Platz 1
99084 Erfurt
Beschwerde
gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 16. Juli 2019,
mit vorhergehendem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und bei Gewährung von Prozesskostenhilfe, mit dem Ansuchen um Beiordnung des Rechtsanwaltes ..... Dieser soll dann die richtige Beschwerde einreichen.
Az.:16 TA 1054/19 Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
45 Ca 4397/19 Arbeitsgericht Berlim
in dem Rechtsstreit
Mag. Wolfgang Johannes Lechner . / .ALEX (vorher Offener Kanal Berlin,OKB), vertr. d. d. Medien-
anstalt Berlin-Brandenburg, vertr. d.d. Präsidentin, Rudolfstr. 1 - 8, 19245 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren.
Begründung:
Verfahrensfehler in dem o.g. Beschluss:
1.
Der Innerstaatliche Rechtsweg ist erst abgeschlossen mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichte in Karlsruhe.
Und dann gibt es noch
EuGMR, Straßburg
EuGH, Luxemburg.
2.
Bei Verweigerung der PKH dürfen keine Gerichtskosten in Rechnung gestellt werden.
3.
Es fehlt die Rechtsmittelbelehrung.
Vgl. als Beispiel einheitliche Rechtssprechung:
Urteil des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 07. Februar 2019:
Az: L 15 SO 232/17
S 146 SO 3432/12
B 8 SO 7/19 BH
"....Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichtes Berlin vom 11. August 2017 geändert. Die Klage wird abgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind für das gesamte Verfahren nicht zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen."
Aber mit ausführlicher Rechtsmittelbelerung:
"Diese Entscheidung kann nur dann mit der Revision angefochten werden, wenn sie nachträglich vom Bundessozialgeicht zugelassen wird Zu diesem Zweck kann die Nichtzulassung der Revision durch das Landessozialgericht mit der Beschwerde angefochten werden....
Für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision kann ein Beteiligter Prozesskostenhife zum Zwecke der Beiordnung eines Rechtsanwaltes beantragen.
Der Antrag kann von dem Beteiligten selbst gestellt werden..."
Und vgl. dazu Beschluss des Bundessozialgerichtes vom 17. Juni 2019:
"...Dem Kläger wird für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 07. 02. 2019 Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt , ... Berlin beigeordnet..."
4.
Es wird verwiesen auf meinen Schriftsatz an das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 01. August 2019/ Empfangsbestätigung 05. August 2019, mit Zurückweisung der Gerichtskostenforderung und Schadenersatzforderung in Höhe von 1.000,-- Euro wegen der oben erwähnten Verfahrensfehler und mit ausführlicher Begründung.
5.
Noch zu kommunales Engagenent:
"WALD-ALARM"...und vgl. dazu meine "unbekannte" wöchentliche Video-Serie: "Die Rückkehr von Rübezahl in den Berliner Stadtwald/ The Returning of Rübezahl into the Berlin Forest"...
Und der "Stadtschadensbericht" fehlt noch gänzlich: Beispiel:
Berlin-Buch, 13125, Wiltbergstraße, Markptplatz:
Abgestorbene Birke, menschengefährdend , seit mehreren Wochen... Foto: "LWJ" und "unbekannt"...3.8. 2019.
Konstanz: 1. Klimanotstandskommune in der BRD ...es folgten Kiel, Erlangen, Münster.... Vgl. Berliner Behörden Spiegel
"Kommunale Klimanot", Juni 2019, bei "Kommune".
"Berlin gestalten" - und "unbekannt"...
Ausstellung: "Garten der irdischen Freuden" - und "unbekannt"...
Mit dem Ersuchen, die Beweisfürung zu würdigen, verbeibe ich
mit freundlichen Grüßen
* Obdachlosen-Asylbewerberheim: 4 x Stromausfall in 14 Tagen jetzt...
z.B. 23./24. Juli 2019: von 23 Uhr 15 - 11 Uhr vormittag... Ursache?? Schadenssumme?? Scheint niemanden zu interessieren...
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Neu: 8. 8. 2019:
Neues vom Council of Europe: Der Generalsekretär/ Secretary General heißt Th. Jagland.
Und: War das nicht diese Person, die dem früheren US Präsidenten B. Obama zum Friedensnobelpreis verholfen hatte 2009 - da war Obama gerade ca. 6 Monate im Amt...
Mr. B. Obama: War dann zuständig u.a. für mehr Drohnen-Morde in den s.g. "Rückzugsgebieten"...als G.W. Bush... B. Ombama wollte u.a. vor seiner 1. Wahl 2009 das - unrechtmäßige, ohne Anklage - "US-Gefangenlager" Guantanmo (Kuba) bis Ende 2009 schließen...Es ist bekanntlich bis heute NICHT geschlossen...
Mr. Jagland hat dann das Friedensnobel-Preis Ensamble verlassen, wenn ich das richtig mitbekommen habe... und gestern lese ich den neuen Posten ...
Polen:
Es gab wieder "Poland Rock", zum 25. Mal, auch "polnisches Woodstock" genannt, sagte jemand, 3 Tage Anfang August...Eine polnische Bier-Marke sponsert die Party... aber es gibt in Polen kein Dosen- und Flaschenpfand, wurde auch erwähnt ...
Das gibt eine Anfrage an den polnischen EU-Ratspräsidenten, Mr. Tusk (Polen):
Stimmt das wirklich??? Dann aber schnell zum Dosen und Flaschen einsammeln...
Allgemein: Sie erinnern sich noch? Das Dosen- und Flaschenpfand wurde in Deutschland erbittert bekämpft... Vgl. Sie dazu z.B. meine früheren "art-environment"- Videos: mit blauen Säcken hatte ich an Brandenburger Seen Dosen und Flaschen eingesammelt, weil ich diese Müllhalden nicht mehr sehen konnte...
1. Jetzt komme ich dort gar nicht mehr hin... man nennt das auch "Reisefreiheit"...
2. Nach Einführung des allgemeinen Dosen- und Flaschenpfandes beleidigten diese Personen dann u.a. mit "Flaschensammler"...
3. Gibt es jetzt in allen Supermärkten Dosen- und Flaschenpfand-Automaten für die Rücknahme; mit verbesserten Modellen.
4. Noch zu Polen:
Man könnte diese Dosen- und Flaschenpfand-Automaten problemlos in Deutschland bestellen. In Berlin gibt es ein "Haus der Automatenwirtschaft" (da fahre ich oft mit der S-Bahn vorbei), möglicherweise könnte man dort anfragen - aber Mr. Tusk, EU-Ratspräsident, hat da sich bessere Beziehungen...
5. Externer Berater: "unbekannt" und "kostenlos"...
BRD: Neues von der Bundeswehr: Vgl. bild.de 8.8.2019:
Schon wieder ein Bundeswehr-Skandal 155 Mio. Euro Beraterkosten
in nur 6 Monaten!
Foto: Getty Images
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veröffentlicht am 08.08.2019 - 08:54 Uhr
Das Verteidigungsministerium und die ihm unterstellten Behörden und Gesellschaften haben im ersten Halbjahr 155 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung ausgegeben.
Das ist fast genauso viel, wie alle anderen 13 Ministerien zusammen. Sie meldeten in diesem Zeitraum insgesamt 178 Millionen für Ausgaben für externe Leistungen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor.
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Allgemeine Themen:
"WALD Alarm" bild.de 1.8.2019:
"Schon über 100 000 Hektar durch Dürre, Stürme und Ungeziefer vernichtet.
GroKo-Ministerin Julia Klöckner plant nationalen Krisen-Gipfel++ Grüne wollen `Urwald Offensive´ gegen Baumsterben..."
USA:
04.08.2019 - 10:46 Uhr bild.de:
Innerhalb von Stunden wird die USA von zwei Blutbädern geschockt!
Im US-Bundesstat Ohio sind zehn Menschen bei einem Schusswaffen-Angriff gestorben. Der Schütze ist unter den Toten, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zuvor waren bei einem Angriff in einem Einkaufszentrum in der texanischen Stadt El Paso am Samstag 20 Menschen getötet und 26 weitere Menschen verletzt worden.
Wie „CBS“ berichtet, eröffnete der männliche Schütze am Sonntagmorgen um 1:22 Uhr (Ortszeit) das Feuer in der Nähe einer gut besuchten Bar in Dayton. Es gibt 16 weitere Verletzte.
bild.de, 4. 8.2019:
BRD:
"Brutale Morde, widerliche Hetze. Warum unser Land so verunsichert ist"
Vgl. dazu die "Anti-Terror-Kriege" in anderen Ländern...
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Sendetermin:
15.08. 2019: Wiederholung vom 08. 08. 2019.
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01.08. 2019: 06.00 - 07.00:
Wohnungssuche ... überall Neubauten ...aber wer zieht ein???
...Tauben in den Wald (für die Stadtreinigung, Renaturierung und Belebung des Waldes) : S-Bahn Tegel jetzt taubenfrei...(war jeden Tag verschmutzt)...aber S-Bahn immer noch im 20 Minuten Takt (mitten in der Metropole)...und "vergessene" Bahngelände...
Wo sind die Bienen in Berlin... über 10 Bienenstöcke: aber keine einzige Biene summte...und dazu Bienen -Werbung...und Waldzerstörung in einem Landschaftsschutzgebiet, mitten in Berlin...Az: 272 UJs 142/19 Staatsanwaltschaft Berlin...Januar 2019...(und Ergänzungen) nach Strafsnzeige mit dem Vorwurf: Straftat nach dem Bundesnaturschutzgesetz... das Holz der gefällten Bäume liegt noch immer da:Aufnahmetag 04.07.2019...Täter konnte - seit 10 Jahren!! -NICHT ermittelt werden...
Wozu wurden die Bäume gefällt???
Trinkwasserschutzgebiet... und Algen...und einheimische Artenvielfallt...
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Allgemeine Themen:
Neues von VW:
Bild.de 26.07.2019:
„Prozess um Schummel-Software und Milliarden Ingenieurin siegt gegen VW
Seit 1995 arbeitet Stefanie J. (daneben ihr Anwalt Dr. Till Hoffmann-Remy) bei Volkswagen
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Artikel von: Daniel Puskepeleitis veröffentlicht am 25.07.2019 - 17:49 Uhr
Braunschweig – Dieses Urteil dürfte für Volkswagen weitreichende Auswirkungen haben.
Der Wolfsburger Autobauer muss Ingenieurin Stefanie J. (52) wieder einstellen. Das entschied gestern das Arbeitsgericht Braunschweig.
SCHWERE SCHLAPPE FÜR DEN KONZERN!
Der hatte der Managerin im August 2018 gekündigt und ihr vorgeworfen, an Einbau und Weiterentwicklung der Schummel-Software zur Manipulation von Abgaswerten beteiligt gewesen zu sein.
Pikant: Nachdem die Diesel-Affäre im September 2015 bekannt geworden war, stellte das Unternehmen einige Mitarbeiter frei. Stefanie J. hingegen durfte zunächst bleiben – und wurde 2017 sogar noch befördert. Die Kündigung kam erst 2018 und sei nicht zulässig, so Arbeitsrichter Ingo Hundt.
Abgewiesen wurden auch Schadensersatzforderungen, die VW an Stefanie J. richtete. Auf bislang 33 Milliarden Euro wurde der bisherige Schaden rund um die Diesel-Affäre in der Verhandlung beziffert. VW wollte Stefanie J. an der Schadenssumme beteiligen – ebenfalls unzulässig.
Die Richter gehen davon aus, dass die übergeordneten Management-Ebenen an der Manipulation beteiligt, also informiert waren. Laut Gericht treffe die VW-Spitze eine 100-prozentige Mitschuld. Der Autobauer müsse sich eine „grob fahrlässige Unkenntnis des seinerzeitigen Vorstandsvorsitzenden Prof. Winterkorn anrechnen lassen“.
...
Wegen VW-Software gekündigt 33 Mrd. Euro Schaden und sie soll schuld sein
Weil sie am Abgas-Schummel bei VW beteiligt war, warf der Autobauer Stefanie J. raus. Jetzt wehrt sich die Ingenieurin vor Gericht!
・
Stadthalle wird Gerichtssaal 3500 Aktionäre gegen Volkswagen
Die Richter thronen oben auf der Bühne. Unten im Saal nehmen Herren in schwarzen Roben und Damen im Kostüm vor ihnen Haltung an.
„Volkswagen bleibt weiterhin der Auffassung, dass die Kündigung zu Recht erfolgte“, erklärte ein Konzern-Sprecher gestern. Eine Berufung vorm Landesarbeitsgericht werde geprüft.
In Braunschweig werden noch fünf weitere Klagen gegen Kündigungen verhandelt. U. a. geht Ex-VW-Vorstand Dr. Heinz-Jakob Neußer gegen seinen Rauswurf vor.
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Beim Landgericht Hannover klagt ein Audi-Käufer sogar gegen Deutschland. Er erkennt im Abgas-Skandal mehrfaches Fehlverhalten der Bundesrepublik, u. a. seien die Pkw-Genehmigungsverfahren unzureichend überwacht.
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Alaska/USA: Hunderte Waldbrände ... 30.07. 2019
"Ein aktueller Lagebericht des Koordinationszentrums in Alaska weist alleine dort knapp 250 aktive Brände aus, von denen etwa 200 unkontrolliert lodern. Betroffen ist demnach eine Fläche von rund 9000 Quadratkilometern, was knapp der Hälfte Sachsens entspricht.
Waldbrände, meistens ausgelöst von Blitzen oder durch Menschen, sind in den Sommermonaten im dicht bewachsenen Alaska dabei keine Seltenheit. Norm Mc.... zufolge gab es Jahre mit ähnlich großen Brandflächen wie zurzeit.
Allerdings seien die Voraussetzungen für Feuer – beispielsweise trockene Böden und hohe Temperaturen als Folgen des Klimawandels – so günstig wie noch nie. Die besonders betroffene Region des oberen Yukon-Tals an der Grenze zu Kanada brauche kräftige Regenfälle, damit sich die Lage entspanne, hieß es in einem Bericht von vor gut einer Woche. ..." watson
Sibirien und Grönland ebenso...seit Juni 2019....
Anmerkung: Sie erinnern sich noch? Eine der ersten Amtshandlungen von Mr. President war: aus dem Weltklima-Vertrag auszutreten ...und andere Länder folgten stillschweigend...
25.07. 2019.
Sendewiederholung vom 18.07. 2019.
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18.07. 2019:
Wieder mit unserem Co-Kommentator: Der Herr Steuerzahler...
Themen:
Die "Verleihung der Alternativen Journalisten-Preise" im Walde...(das wird spannend, das sollten sie nicht verpassen!) - auch unser Herr Rübezahl ist unter den "Geehrten..." (das haben Sie noch nie gehört!)...
unverbaute Ufer für immer und ewig ...
...die Rettung der "vergessenen" Natur- und Landschaftsschutzgebiete...
Der Wald als Erholungsraum ("grüne Lunge" früher genannt) - und jetzt dazu: Der Wald als Klimaschutz-Faktor Nr. 1...
Noch eine Anmerkung noch für die "Hambi bleibt" (Hambacher Forst, Anm.)Plakatierer: der zu rettende Wald ist überall!
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Vgl. dazu:
Waldbrände in Portugal ...22.7. 2019.
Anmerkung: Alle Jahre wieder...die zuständigen Stellen merken nichts...Jetzt (August) wird Spanien, Griechenland, Südfrankreich usw. folgen... In allen Ländern werden Waffen gekauft... vgl. Sendebeitrag am 25.07.2019: Anfang)
Bei Löschgeräten fangen sie dann zum Sparen an... Löschflugzeuge z.B.kann man auch schon vor Ausbruch der Waldbrände einsetzen z.B....es gibt Waldbrand-Gefahrenstufen...
Noch Umwelt:
Jetzt soll für die "Kunstrasen-Plätze" sozusagen das Aus kommen (Fußball).
(Beim Tennis gibt es vermutlich nur noch in Wimbledon die "grüne Wiese". Man sieht im Vorbeifahren roten Bodenbelag...schaut auch nicht gesund aus ...)
"Umwelt-Killer Granulat! Kunstrasenplätze
vor dem AUS?
Amateur-Fußball droht Kosten-Chaos durch Sanierung
Die EU will den Einsatz von Granulat zwischen den Kunstrasenhalmen verbietenFoto: Witters
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veröffentlicht am 21.07.2019 - 10:27 Uhr
Stehen die Kunstrasen-Plätze im Amateur-Fußball vor einem abrupten Aus?
Die EU will das Gummi-Granulat, das zwischen den Plastikhalmen verteilt ist, auf den Plätzen verbieten, berichtet die Welt am Sonntag. Grund: Der Stoff verursacht gesundheitsschädliches Mikroplastik. Rund 11 000 Tonnen der Mikropartikel sollen jährlich in die Umwelt gelangen, errechneten Wissenschaftler des Fraunhofer Instituts. Das sei das zigfache von der Menge, die etwa Kosmetikprodukte verursachen. Das Verbot soll bereits ab 2022 gelten.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (70) will sich dagegen für eine Übergangsfrist von sechs Jahren für bestehende Kunstrasenplätze einsetzen. Zur „Welt am Sonntag“ sagte er: „Als Sportminister werbe ich für einen vernünftigen Ausgleich zwischen Umweltschutz und den berechtigten Interessen des Sports.“ Für eine solche Frist spricht sich auch der DFB aus.
Mögliche Konsequenzen hat Seehofer im Blick: „Viele Tausend Sportanlagen in deutschen Kommunen wären sonst von der Schließung bedroht.“ In einem Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (50/SPD) hatte er bereits für die Übergangsfrist geworben.
Laut DFB gibt es in Deutschland rund 5000 Sportplätze mit Kunstrasen-Belag. Die Sanierung der Anlagen, auf denen Granulat eingesetzt wird, würde jeweils mehrere Hunderttausend Euro kosten. Für die meisten Vereine und Verbände kaum zu stemmen.
„Wenn es wirklich darauf hinauslaufen sollte, dass es bald keine Kunstrasenplätze mehr gibt, wäre das für viele Vereine sicher der Genickbruch“, sagte der Ex-Fußballprofi Mike Rietpietsch (45/u.a. Leverkusen, Freiburg, Düsseldorf). Er ist Miteigentümer der Fußballschule „Kick'N Body“, die bundesweit rund 40 Camps für Kinder betreibt." Vgl. BILD.de 21.07. 2019
Anmerkung: Kosten "mehrere Hundertausend Euro"... bzw. für wie viele Anlagen?
Anmerkung 2: Was sind "mehrere Hundertausend Euro" im Profi-Fußball????
Anmerkung 3: Die Búndesliga-Top- Clubs alleine könnten diesen Betrag spenden...für die "Local-players"...u.a.
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Neu.22.07.2019.
Schriftsatz eingereicht - unbezahlte Arbeit, aber mit Inrechnungsstellung von Mutwillenskosten: 100,00 Euro:
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
・ Am Sandhaus 31 (Zimmer 242)
13125 Berlin
(EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
In Berlin leben Menschen aus 185 Länder;
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr..
*Obdachlosen- Asylbewerberheim
697,50 Euro/ Monat für ca. 12,5 qm Wohnraum,1.395, 00 Euro für 2 Personen/Monat, ca. 25 qm Wohnraum, ohne Wasseranschluss im Zimmer z.B.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009...
Berlin:Erstmals mehr als 500 000 Deutsche mit Migrationshintergrund an der Spree...B.Z. 14.7. 2019, 1.Seite)
19.Juli 2019
An die
Kosteneinziehungsstelle der Justiz
Altstädter Ring 7
13597 Berlin
Kassenzeichen:
1191507683000
60,oo Euro plus 5.oo Euro Mahngebühr
94 T 3/19
Lechner W. / . infoscore Forderungsmanagement bzw. Vodafone
(meine Schadenersatzköage)
Sehr geehrte Damen und Herren.
Zurückweisung der Kostenforderung.
Es wird auf meine Erinnerungen/Zurückweisungen an das Landgericht Berlin, Littenstraße. vom 19.06. 2019/20.06. 2019.
und an das Landgericht Berlin, Tegeler Weg, 23.06. 2019/26.06. 2019 verwiesen. Siehe Kopien anbei.
5,00 Euro Mahngebühr unrechtmäßig.
Zuerst kommt das Erinnerungsschreiben – ohne Gebühr, dann die
1. Mahnung mit Kosten in Höhe von 2,50 Euro...
Zur Wiederholung: Bei Verweigerung der PKH dürfen keine Gerichtskosten in Rechnung gestellt werden. Siehe Beispiel anbei vom Verwaltungsgericht Berlin.
Muss mein Giro-Konto seit 2012 als P(fändungsschutzkonto) führen. Rechtsstreit diesbezüglich aus dem Jahre 2012 (zwölf), jetzt beim Bundessozialgericht, Kassel.
Infoscore (Inkassobüro) und Auftraggeber Vodafone fordern schon längere Zeit keine 228 Euro mehr. Vgl. Beispiel: Vodsfone storniert Forderung in Höhe von 1.599,46 Euro und beendete das Inkasso-Verfahren. . BILD vom 25.5. 2019, Seite 3 bei: "Altersrassismus", s. Kopie anbei.
PKH bezüglich meiner Schadenersatzklage in Höhe von zuerst 500,00 Euro, dann erhöht auf 600,00 Euro (Klage beim Amtsgericht erst ab 600,oo Euro möglich, war mitgeteilt worden) war verweigert worden.
Vgl. Beisspiel Verwaltungsgericht Berlin, Mitteilung vom 1. März 2018, in einem anderen Verfahren, Forderung von Gerichtskosten von 144 Euro: "...Sofern Sie jedoch Sozialleistungen beziehen (das ist bekanntlich so, Anm.) besteht die Möglichkeit auf Niederschlagung der Gerichtskosten. Hierzu müssen Sie sich an die Kosteneinziehungsstelle der Justiz wenden und nachweisen, wodurch Sie Ihren Lebensunterhalt bestreiten." (Siehe Kopie anbei.)
Anmerkung: Es erfolgten keine weiteren Forderungen menr.
Vgl. auch Bundesverfassungsgericht - 2 BvR 2583/18 -: Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes... Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes wird abgelehnt..." S.Kopie anbei.
Anmerkung: Aber OHNE Gerichtskostenforderung!
Inrechnungstellung von 100,00 Euro Mutwillenskosten (jahrelange unrechtmäßige Gerichtskostenforderungen bei Verweigerung von Prozesskostenhilfe), zu überweisen
auf mein Konto bei der Berliner Sparkasse:
IBAN: DE 48 .........51.
Vgl. Beispiele bezüglich UNverhältnismäßigkeit:
Erben und Verschenken:
Freibeträge:
„Erbschaften und Schenkungen im Wert von schätzungsweise 300 MILLIARDEN
Euro werden pro Jahr nicht erfasst...“
In: Berliner Akzente, Kundenmagazin der Berliner Sparkasse, Sommer 2019, Seite 11; s. Kopie anbei.
Berlin: "Förderung von Festivals" Mit knapp 5 Millionen Euro unterstützt Berlin in den kommenden 4 jahren 26 Festivals und Kulturreihen. Das Programm zur `spartenoffen Förderung´ solle neben Festivals neue, innovative Vorhaben in den Stadteilen sichern. (dpa)" In. B.Z. vom 18. Juli 2019, Seite 25.(S. Kopie anbei.)
B.Z. Vom 18. Juli 2019. Ein Sohn von "Clan-Boss" Remmo wird vom Mord-Vorwurf freigesprochen und erhält 16.000 Euro Entschädigung für U-Haft...
.B.Z. Vom 11. Januar 2019: Die Angeklagten: u.a. 2 Remmo Söhne werden von den" besten und teuersten Strafverteidigern Berlins" vertreten mit Prozesskostenhilfe...Goldmünze. 3,75 Millionen Euro...
Mit freundlichen Grüßen
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Europa Wahl: Wie geht es weiter im Wähler-Betrug?? s. weiter unten im Text.
Neu:
BRD:
Neue Milliarden-Förderung GroKo-Rettungsplan für
sterbende Regionen
Leerstand in Innenstädten – wie hier in Leipzig – ist in vielen Regionen ein ProblemFoto: Anne Weinrich
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Artikel von: Peter Tiede veröffentlicht am 10.07.2019 - 07:49 Uhr
Sterbende Regionen in Deutschland: Mancherorts kommt der Bus nur noch zweimal am Tag, die Wege zum nächsten Arzt sind extrem weit, die Polizei fährt nur noch selten Streife, Mobilfunklöcher oder schwache Internet-Leitungen erschweren den Alltag …
Wie dramatisch die Entwicklung ist, stellt Bundesinnenminister Horst Seehofer (69, CSU) in den Ergebnissen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vor – heute ab 11.30 Uhr. Mit dabei: Familienministerin Franziska Giffey (41, SPD) und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (46, CDU).
Doch es bleibt nicht bei der Bestandsaufnahme: Das Riesen-Problem ist Thema in der Kabinettssitzung – ein breites Maßnahmenpaket soll auf den Weg gebracht werden! Der Plan: Die Bundesregierung schmeißt nach 70 Jahren eines ihrer ältesten Arbeitsgeräte weg – die Gießkanne! Seit 1949 wurden mit ihr die Fördergelder halbwegs gleichmäßig übers Land verteilt.
Genau das soll sich jetzt ändern!
Stattdessen gilt dann: Dörfer, Kleinstädte und strukturschwache Regionen sollen künftig bei ALLEN Bundesgeldern konsequent Vorrang haben – und mit Pilotprojekten des Bundes noch extra gefördert werden! UND: Der Osten bekommt keine Extrawurst mehr – auch schwache West-Regionen bekommen endlich Sonderförderung!
Ziel: Deutschlands Land-Regionen sollen nicht weiter veröden.
Versorgungssicherheit, Polizeipräsenz, Zugang zu modernen Technologien, Hilfe und Verwaltung und schnelle Verkehrsanbindung sollen auch auf dem Land selbstverständlich sein! Das Schlagwort: Dezentralisierung...." In: bild.de 10. 07. 2019.
Anmerkung 1:
Vgl. meine "unbekannte" Video-Serie:
Kommt jetzt z.B. die Reaktivierung der "vergessenen"-Bus-Linie u.a. zu dem neuen Obdachlosen-Asylbewerberheim??? 2 (zwei) Stationen als Verlängerung von der jetztigen Endhaltestelle...1 Haltestelle ist schon vorhanden, aber außer Betrieb...
Anmerkung 2:
In dem o.g. Bericht wird auch die Familienministerin erwähnt (vorher Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln): der Titel ihrer Doktorarbeit lautet: "Europas Weg zum Bürger" (wenn ich mich richtig erinner) und diese wird jetzt von FU Berlin geprüft bezüglich Plagiatsvorwürfe...
Allgemein zum Titel - siehe auch EU-Wahlbetrug: Europas Weg in die Einbahnstraße, Sackgasse ...
Anmerkung 3: betreffend "Dezentralisierung".
Berlin: Hier wollte man einen "Großflughafen" (BER genannt) schaffen bzw. "schultern": koste es was es will ... Flughafen Tempelhof wurde dazu geschlossen, Flughafen Tegel sollte ebenfalls schon lange geschlossen sein... und der BER eröffnet sein Juni 2012 (zwölf) mit Kosten von insgesamt ca. 2,6 Milliarden Euro...die tatsächliche Eröffnung ist weiter ungewiss mit Mehrkkosten von ca. 4 Milliarden Euro...
Und jetzt kommt die Dezentralisierung: Vor mehreren Jahren hatte ich schon erwähnt die Berliner Flughäfen - Tempelhof, Tegel, Schönefeld - "im Verbund" zu betreiben, also auch nach Vergrößerung von Flugafen Schönefeld...
Der ehemalige Flughafen Tempelhof ("Platz der Luftbrücke", aber an einem Gebäude dort ist noch der "NS-Adler" zu sehen- oder doch beseitigt?; war schon lange nicht mehr dort) heißt jetzt: "Tempelhofer Feld", mit verschiedenen Nutzungen,sogar ein s.g. "Feld-Kino" soll es jetzt geben (war noch nie dort).
Von dem neuen Großflughafen BER hat man dann lange Fahrzeiten in den den Innenstadtbereich...und der überschaubare ehemalige Flughafen Tempehof wäre sehr gut geignet gewesen für die kleineren Flugzeuge - und man ist sofort in der Innenstadt...
Und bezüglich Flughafen Tegel gab es einen Volksentscheid für
den Weiterbetrieb auch nach Eröffnung von BER...wurde aber vom Berliner Senat (Rot-Rot-Grün) "abgeschmettert"..,
Berlin - die Party-Hauptstadt, ein Beispiel:Sendetermin:
19. Juli 2019:(Freitag/friday):
"Fridays for Future" Treffen (oder Demo) im Invalidenpark: Greta kommt...am Vormittag schon...
(Zur Wiederholung: Sie war schon beim Papst, beim ehemaligen EU-Chef Juncker, bei Anne Will im Fernseh-Studio, beim Österreichischen Bundespräsidenten van der Bellen, zusammen mit Schwarzenegger (Ex-Hollywood-Star und Ex-Gouverneur von Kalifornien, jetzt mit Klima-Stiftung ...) z.B. ...Frage: Wird sie es ins "Weiße Haus" schaffen - oder doch eher nach "Disneyland" - dort wird jetzt "Starwars" inszeniert...
19. Juli 2019: "Botanische Nacht im Botanischen Garten" (auch 20.07.)
19. Juli 2019: "Young European Claesssic" - "Die besten Jugendorchester der Welt"... bis 6. August 2019...
und dann könnte man noch vorschlagen bezüglich "Prima Klima": ein Besuch in "Tropical Island"... oder ein "Wald-Spaziergang"...oder die abgestorbenen Bäume besichtigen plus Waldzerstörung ...
Griechenland: Umweltkatastrophe - Hagel... mindestens 7 Personen sollen zu Tode gekommen sein ...
Berlin noch in eigener Sache:
Das Bundessozialgericht in Kassel hat Prozesskostenhilfe gewährt und den Anwalt M. beigeorgdnet (vorher hatten schon 2 Anwälte abgesagt wegen Überlastung).
Anmerkung 1.
Auch der Anwalt M. schein überlastet zu sein: Termin erhalten nach 2 Wochen und bei meinem Erscheinen: "...ich habe versucht, Sie telefonisch zu erreichen..." und jetzt die Sekretärin im Urlaub...und dann noch:"Wir haben zu diesem Thema eine Konferez..." und "das Bundessozialgericht lehnt immer ab ..." und "da steh ich 10 Minuten am Kopierer..." , weil ich ihm noch einen Schriftsatz vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (s. unten) vorzeigte ...also alles schnell, schnell...ca. 10 Minuten ...
Ich übergab ihm alle wichtigen Dokumente in Kopie, damit er keine aufwenidge Akteneinsicht mehr betreiben muss - Rechtsstreit aus dem Jahre 2012 (zwölf)...und dann auch eínen zweiten Auftrag: Auch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat Prozesskostenhilfe gewährt jetzt (im gleichen Verfahren), aber jetzt bezüglich Schadensersatzklage wegen überlanger Verfahrensdauer: für 700,00 Euro...
Anmerkung 2: Ich ersuchte aber um vorherige Zusendung seiner 2 Schriftsätze an mich: zur Kenntnisnahme bzw. Bestätigung bzw. um mögliche Ergänzungen.
Sie wissen ja: Der Anwalt wird bezahlt, ob er den Rechtsstreit gewinnt oder nicht! Ich habe für meine Arbeit=Schriftsätze seit 2012 (zwölf) noch KEINEN Euro erhalten.
Also: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser - und Bezahlung noch besser.
Und einen Anwalt kann man ggf. auch entpflichten/entbinden, wie das heißt!
Vgl. dazu:
"Klage-Flut gegen Hartz IV" -640 000 Widersprüche- 120 000 neue Gerichtsfälle - Jeder dritte Einspruch erfolgreich..." Vgl. B.Z. 12. 01. 2018. 1. Seite.
Und dann gibt es auch noch Rente, Sozialhife, Grundsicherung ...
= "Job-Wunder" für die Fachanwälte für Sozialrecht !!!
Vgl. dazu:
"Erbschaften und Schenkungen": Erbschaften und Schenkungen im Wert von schätzungsweise 300 Milliarden Euro werden (in Deutschland, Anm.) pro Jahr statistisch nicht erfasst." Vgl. "Berliner Akzente", Das Kundenmagazin der Berliner Sparkasse, Sommer 2019, Seite 11.
Anmerkung. Also NULL-Steuern bezahlt...
Vgl. dazu auch:
"Gesicht zeigen" - Zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes- Eine weltoffene Gesellschaft feiert, fordert und verteidigt ihre Grundrechte..." Broschüre, gefördert durch das Bundesmiisterium für Justiz und Verbraucherschutz ...vgl. auch dazu. media-residents.de
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11. 07. 2019:
Wieder mit unserem Co-Kommentator: Der Herr Steuerzahler...
Themen:
Berlin: Biene weg.... Feldweg weg ... Buslinie weg...
Zu dem Vorfall im Supermarkt. Die junge Frau sagte dann zu der am Boden liegenden älteren Frau: Wenn sie ruhig sei, könne sie wieder aufstehen (oder so ähnlich)...sie konnte dann aufstehen...Rettung und Polizei kamen dann nach ca. 20 Minuten (irrtümlich schon gemeldet bei Termin 4.7.2019)
... und die stark geschädigte Birke , ca. 20 m hoch, auf dem Vorplatz interessiert niemanden...auch auf dem Kita-Gelände abgestorbene und geschädigte Bäume ...
Berliner Stadtwald: Waldzerstörung in einem Naturschutzgebiet - das Holz wurde nicht verkauft, Waldverwüstung bleibt zurück... ...Strafanzeige: 272 UJs 142/19 vor einigen Monaten schon: der oder die Täter konnten nicht ermittelt werden - seit 2010!!
Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung diesbezüglich geschickt vor einigen Wochen schon - bis heute keine Reaktion.....vgl. unten im Text bei Neuwahlen in Österreich am 29.09. 2019 ...die Berliner Presse schweigt sowieso...
"Wir müssen reden" -"Neues Format" beim rbb (Radio und Fernsehsender in Berlin): Live Talk an verschieden Orten in Berlin und Brandenburg ... und: "Das Schweigen im Walde..."
...100 000 vermisste Eichen ...bis Herbst 2015 sollten sie gepflanzt sein, auch mit EU-Mitteln, insgesamt 4,3 Millionen Euro...
77 000 Unterschriften in Berlin für Enteignung...vgl. Wohnungsnot...
...den Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischem Leben ...
..."Endlich Zeit für Sprache"- Poesie-Festival in Berlin: 16- 20. 06. 2019... und: "WALD-Poesie unbekannt ...
...der Teichrohrsänger...
öffentliche Werbung gegen Tierversuche... vgl. dazu: gleich in der Nähe wurde aber ein "Tierversuchshaus" gebaut mit Kosten von ca. 40 Millionen Euro (wenn das gereicht hat)...siehe dazu neu: "Berlin gibt Tierschützern mehr Mitspracherecht" Verbände sollen einfacher klagen können... Vgl. B.Z.vom 26.06.2019, Seite 11.
...unbeschrankte Straßen an einer Straßenbahnlinie - schon jahrelang...
... vollkommen neue Stadtteile entstehen ... woher die Bewohner kommen, weiß ich nicht ...
...und die Rettung des Erholungswaldes...
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Allgemeine Meldungen:
Der EU-Skandal:
"Europa-Wahl:
"ER hat gewonnen, SIE soll es werden.
Kanzlerin, so können Sie mit Wählerstimmen NICHT umgehen"
Vgl. BILD Zeitung vom 4. 07. 2019, 1. Seite.
Anmerkung dazu:
Der EVP (Europäische Volkspartei oder -parteien) -Spitzenkanditat Weber (CSU, Bayern) hat die Wahl gewonnen und sollte EU-Kommissionschef werden - aber dann tauchte plötzlich Ursula von der Leyen (CDU,Verteidigungsministerin,BRD)
in den Medien auf, soll die EU-Kommissionschefin werden...
Also von niemanden gewählt...von unbekannten Personen dazu auserwählt...
Das wird wohl ein Fall für den EuGH in Luxemburg werden - oder die EU-Wahl ABSCHAFFEN...sozusagen einsparen...
Neuwahlen in Österreich: 29. 09. 2019. Anmerkung: Das "Investigativ Team" scheint wohl nur im Ausland tätig zu werden...im Inland merken sie nichts...
Griechenland-Wahl: Die "Konservativen" ("Nea Demokratia"- "Neue Demokratie" vermutlich)scheinen die Wahl gewonnen zu haben... (Anmerkung: Ob die bei "Nord-Zypern" etwas merken??)
Anmerkung 2: Da wird das Geld jetzt fließen von allen Seiten ... = "genehme Regierung"... Sie erinnern sich noch an die "Sparzwang-Troika", die in Athen auftauchte...immer wieder ...
Vgl. dazu:
"Griechenland spart durch die Schuldenerleichterungen der anderen EU-Länder bis zu 336,7 MILLIARDEN Euro. Davon entfallen 52,1 MILLIARDEN Euro auf Deutschland..." Vgl. BILD Zeitung 29.06. 2018, 1.Seite, unten.
Anmerkung: Wenn Sie diese Meldung nicht zufällig gelesen haben sollten - wird sie auch gänzlich unbekannt sein...
BRD: Westdeutschland:
5 Kinder , 12 - 14 Jahre, sollen eine 18-jährige
Frau vergewaltigt haben ...und dabei gefilmt ... strafunmündig... sie sollen jetzt nicht die Schule besuchen...vgl. BILD Plus 8.7.2019
Anmerkung. Diese Kinder sehen aber aus wie 16-18 Jährige...
Früher gab es ein Warnschild: "Eltern haften für Ihre Kinder"...
Berlin:
Vgl. Berliner Morgenpost.de vom 8.7.2019:
220 Raser in einer Nacht geblitzt ...
Vgl. dazu:
Anmerkung: Berlin: 1. Mord-Urteil für einen Raser: 2 Personen kamen zu Tode...
"Dauer Raser fährt in den Knast ein": Intensivtäter .... war ohne Rücksicht auf Verluste in eine Polizeisperre gekracht...Sein Anwalt: "Er hatte Kokain konsumiert..." erst einige Wochen vorher aus dem Knast entlassen worden...immer wieder ohne Führerschein...2 Jahre und 5 Monate Haft jetzt ... Vgl. Berliner Kurier 20.06. 2019, Seite 15.
Stuttgart: Ebenfalls Mordanklage ...2 Personen zu Tode gefahren....
Vgl. auch:
"Versicherung zahlt für Hinterbliebene von Todes-Crash" ..."Die Allianz zahlt ihren beiden Hinterbliebenen sofort je 50 000 Euro Vorschuss als Entschädigung. Außerdem erkennt die Versicherung endlich an, dass sie für den Todes-Crash haften muss...Schuld war J. W.... aus Berlin, der die Frauen (Polinnen, Anm.) beim Überholen von der Straße rammte. Eine Dashcam zeichnete alles auf..." Vgl. B.Z. 26.06.2019, Seite 13: Aber erst: "Nach B.Z.-Bericht."
Berlin-Mitte:
Neue Park-Manager für 7 Parks sollen für mehr Sicherheit und Ordnung sorgen...
Anmerkung: Neue Posten ...vgl. dazu: "Kiez-Läufer" gab es auch schon ...
"100 Müll-Sheriffs" mit 32 Millionen Euro ...
"100 km neue Bus-Spuren..."
Brandenburg: Waldbrand in der Lieberoser Heide nicht unter Kontrolle ...8.7. 2019 -
Anmerkung: Seit 26. Juni 2019...
"Grunewwald, Jüterbog und Lieberoser Heide: Es brennt schon wieder!" Vgl. B.Z. (Berlin) vom 26.06.2019, Seite 3; Seiten 1 und 2.
Noch eine Anmerkung, die sie kaum gelesen haben werden:
USA: "Start des Tages":
Private SpaceX-Mission ...23 Satelliten ...dabei auch:
"...152 Tote ins All mit einem Satelliten."Die Weltraum-Urnen sollen 25 Jahre die Erde umkreisen und dann verglühen." Vgl. B.Z. (Berlin) vom 26.06. 2019, Seite 31.
Und auch auf dieser Seite:
BRD: Zusammenstoß zweier Kampfjets der Bundeswehr über Mecklenburg bei einer s.g. "Jagdübung" - ein Pilot konnte sich mit dem Schleudersitz retten und landete in einem Baumgeäst - wurde glücklicherweise nur leicht verletzt, konnte aus der Klinik entlassen werden...(Anmerkung: immer mit Fotos.)
Kleine Meldung im Berliner Kurier vom 28.06. 2019, Seite 30, dazu:
"Schleudersitz nicht ausgelöst?"...
Noch Bundeswehr:
"Go für ´Gorch Fock´ "Verteidigungsministerin Ursua von der Leyen (CDU) hat sich für den Weiterbau des Segelschulschiffes ´Gorch Fock´ entschieden. Ziel sei es, das Schiff bis Herbst 2020 im Rahmen der vereinbarten Kostenvorgabe fertigzustellen, so ihr Ministerium. Als Obergrenze wurden 128 Millionen Euro vereinbart, plus 7 Millionen Euro für Ausrüstung.(dpa)"
(Anmerkung1: Und dann gibt es auch noch einen seit ca. 10 Jahren nicht aufgeklärten Todesfall auf diesem Schulschiff.)
Anmerkung 2: Meldung vom 28. Juni 2019 - da war sie noch Verteidigungsministerin - und 4.Juli 2019: soll jetzt EU-Kommissionschefin werden (siehe oben im Text EU-Wahl).
Wer mag das organisiert haben???
Fußball:
Damen WM: USA Weltmeister nach Sieg gegen die Niederlande ...
Südamerika Meister:
Brasilien gewinnt gegen Außenseiter Peru...Anmerkung: Hat Pizarro gespielt? Mit 40 Jahren - Vertragsverlängerung bei Werder Bremen, wenn ich das richtig gelesen habe - er schießt immer noch - wichtige - Tore.
Top- Player Neymar soll jetzt von Paris St. Germain nach Barcelona zurückwechseln - aber mit Gehaltseinbuße: von 36 Millionen Euro auf 24 Millionen Euro im Jahr ...wenn das stimmt. (Und von den "Vergewaltigungsvorwürfen" hört man jetzt nichts mehr...)
Und dann gibt es auch noch die "Local Players":
DFL: Bayer Leverkusen erhält 1,32 Millionen Euro, Holstein Kiel 1,28 Millionen Euro, 1.FC Magdeburg 1,13 Millionen Euro usw..."Die Zahlungen richten sich nach den Einsatzminuten von U23-Linzenspieler der Kategorie `Local Player´". Vgl. BILD Zeitung vom 4.07.2019, Seite13.
Anfrage:
Wann erhält unser "Local Player" Rübezahl die erste Prämie???
Vgl. dazu die Rückforderung von 1000,00 Nothilfe - und meine aufgezwungene Klage, eingereicht am 1. Juli 2019, beim Soziagericht Berlin:
Mag. Lechner Wolfgang Johannes art-lechner.at
・ Am Sandhaus 31 (Zimmer 242)
13125 Berlin
(EU-Wahl 23 – 26. Mai 2019;
(In Berlin leben Menschen aus 185 Länder;
ca. 12,5 Millionen Touristen in Berlin im Jahr...).
*Obdachlosen- Asylbewerberheim
697,50 Euro/ Monat für ca. 12,5 qm Wohnraum,1.395, 00 Euro für 2 Personen/Monat, ca. 25 qm Wohnraum, ohne Wasseranschluss im Zimmer z.B.
Ich war vorher nicht obdachlos - "Eigenbedarf" und dann Zwangsvollstreckung der Wohnung am 19.Oktober 2017 (siebzehn)...
EU-Ausländer: Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, siehe Vertrag von Lissabon, 18 AEUV, in Kraft getreten am 1.12. 2009...
30. Juni 2019
An das
Sozialgericht Berlin
Invalidenstr. 52
10557 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren.
Ergänzung
zu meiner Klage vom 29. Juni 2019
bezüglich der unrechtmäßigen Rückforderung von 1000,00 Euro Nothilfe - als "Einkommen", zu "Unrecht erhaltene Zahlung" bezeichnet -
und 600,00 Euro Entschädigungforderung wegen systematischer und andauernder Diskriminierung, Verleumdung und vorsätzlich falscher Beschuldigungen:
"Bei Ihnen liegt eine Behinderung (GdB) von 60 vor..."
Es gibt bekanntlich das s.g. 5000,oo Euro Schonvermögen und dort wären diese 1000,00 Euro anzurechnen gewesen.
Vermögen im Land des "Export-Weltweisters" derzeit:
Null-Euro...(nicht die geringste Vermögensbildung möglich; "Bekämpfung von Altersarmut" ebenso eine Täuschung, vgl. dazu die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2019 (9,85 Euro), die bei der Grundsicherung sofort wieder abgezogen wird; alle Jahre wieder.
Vgl. dazu:
"Und die Rentner sind die Dummen, aber bei der Altersversorung liegen wir weit hinten..." Vgl. B.Z. vom 6.12. 2017, 1. und 2. Seite (s.Kopie anbei).
Vgl. dazu auch die "üppigen Rentenreserven":
...Bis Jahresende (2018, Anm.) werde die Rücklage auf
34,8 Milliarden Euro wachsen..." Vgl. BILD vom 29.6. 2018; s. Kopie anbei.
Dabei auch:
"Jede 2. geprüfte Klinikrechnung falsch.
"...im Durchschnitt seien die Rechnungsbeträge um etwa 1000 Euro zu hoch. MDK-Chef Ulf Sengebusch forderte, Krankenhäuser für Falschabrechnungen zu bestrafen." S. Kopie anbei.
Anmerkung: Betrug ohne Konsequenzen...
Vgl. dazu auch:
Ich wollte von der AOK 74,46 Euro erstattet haben ... abgelehnt und Klage beim Sozialgericht nicht möglich. S. Kopie anbei. Klage möglich erst ab 750,00 Euro...
Unterzeichner des Beschlusses des Bezirksamtes Mitte von Berlin, 13341 Berlin, vom 19.06.2019:
Herrn Ephraim Gothe,Bezirksstadtrat u.a.:
" Bei Ihnen liegt eine der Behinderung (GdB) von 60 vor..." vgl. Seite 1.
Anmerkung: Dies ist vorsätzlich falsch bzw. unterschrieben ohne Sachkenntnis.
Sachbearbeiterin: Frau Silke Oerke, ... Müllerstr. 146, 13353 Berlin.
Vgl. dazu:
Herr Ephraim Gothe (SPD) ist Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit und stellvertr. Bezirksbürgereister.
Vgl. dazu die Baustelle gleich neben dem Rathaus Tiergarten:
"Lebendige Quartiere fördern - Aktives Zentrum Turmstraße. Neugestatung der Straßen um die Arminiusmarkthalle:
2,370.000,00 Euro Sanierungsförderittel
Bauzeit: 2015 -2017 (siebzehn)...
Vgl. meine 1. Strafanzeige vom 03. März 2019 - s. Kopie anbei.
Diese Baustelle war am 28. Juni 2019 noch immer nicht fertiggestellt...Mehrkosten???
Vgl. dazu auch:
"Lange hat die demenzkranke Gisela ... (80) gezittert. Ihre Vermieterin hatte Eigenbedarf angekündigt..."
Mit Foto im Berliner Kurier 20.06.2019, Seite 14 (s. Kopie anbei).
Vgl. auch:
Behinderte als Persönlichkeiten:
"Berufliche Karriere für Persönlichkeiten mit Behinderung" s. Foto:LWJ ("unbekannt).
Vgl. auch zur Wiederholung:
Die Diskriminierung ist beim Bezirksamt Mitte von Berlin, Müllerstraße 146/147, 13353 Berlin,
wohl bekannt und wird systematisch fortgesetzt:
Vgl. Stellungnahme des o.g. Bezirkamtes Mitte von Berlin vom
06. Januar 2014 (vierzehn)
in dem Rechtsstreit
S 47 SO 3432/12 (zwölf)
"...Der Kläger (also ich, Anm.) hat keinen Anspruch auf die Nachzahlung aus der Rentenneuberechnung (4.594,68 Euro, 2012, Anm.) Er war seit Jahren abhängig von Leistungen der öffentlichen Hand und wird auch weitrhin dauerhaft auf Sozialhilfe angewiesen sein..." (S. Kopie anbei.)
Dieser Rechtsstreit ist jetzt beim Bundessozialgericht Kassel - und PKH wurde gewährt und der Rechtsanwalt H. M. wurde beigeordnet.
Ich verweise auf meinen Widerspruch vom 31.03. 2019.
(Auch der Rentenbetrag ist falsch angegeben
mit 307,32 Euro
statt 308,61 Euro (s.Kopie anbei) - neuer Betrag ab 1. 07. 2019:
318,44 Euro.
Anmerkung:
Auch diese Rentenerhöhung wird zum 1.7.2019 sofort wieder bei der ergänzenden Grundsicherung abgezogen = Null-Runde. (Rentenbetrug durch Kaufkraftverlust:
Portoerhöhung bei der Deutschen Post zum 1. Juli 2019:
Standardbrief: von 0,70 Cent auf o,80 Cent z.B.
Das sind ca. 14 % Erhöhung ....also jedes Jahr weiterer Kaufkraftverlust...).
AOK-Beitrag auch falsch:
Statt:
181,32
206,04 Euro (s. Kopie anbei).
Vgl. wie bezahlt wird:
"Bierchen mit Betreuung", Trinkertreff am Leopoldplatz...
Kosten über 200 000 Euro jährlich... Berliner Woche, 3. 04. 2019, Seite 3;
"Fixerstübchen..." Birkenstraße, seit über 10 Jahren...
"Dritter Drogenkonsumraum"
Neu:
Neukölln.In den ersten Monaten, (2019 ) wurden dort rund 2800 Mal Drogen gespritzt und inhaliert...im Januar 2019 den Betrieb aufgenommen und am 7. Juni 2019 offiziell eröffnet. Vgl. B.Z. 8.06. 2019, Seite.7; s. Kopie anbei.
Anmerkung: Kosten ???"
"Straffrei, um eine Überdosis zu vermeiden
In Berlin kann man bald seine Drogen testen lasssen"
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) " brachte das Projekt auf den Weg..."2018/2019 wurde das Projekt mit 150 000 Euro vorbereitet. Vgl. B.Z. vom 26.06.2019, Seite 5, s. Kopie anbei.
"Berliner Nazi-Polizist kassiert seit 10 Jahren fürs Nichtstun..."
Vgl. BILD 17. 11. 2017, 1. Seite.
Daneben im Text:
"Wegen Faulheit, Schwänzen, Glücksspiel:
10 Jahren verhängt..."
Zum o.g.
Obdachlosen-Asylbewerberheim:
Auch junge Leute, die nie mehr arbeiten werden, u.a. mit Einzelzimmer...
Vgl. z.B. auch meine
Kopierkosten für aufgezwungene Schriftsätze:
Bisher 142,61 Euro für die Monate März - Juni 2019, einschließlich 2 Druckerpatronen zu je 17,99 Euro.
(Belege können vorgelegt werden).
Vgl. auch wie bezahlt wird:
Angemessene Mietkosten werde erwähnt:
505,00 (s. Kopien anbei) bei mir -
tatsächlich werden bezahlt:
697,50 Euro / Monat für ca. 12.5 qm, ohne Wasseranschluss im Zimmer, insgesamt ca. 25 qm für 2 Personen; also 1395,00 Euro
(Hier: 5 Etagen.)
(Die Einlagerungskosten in Höhe von 154,70 Euro bei der Fa. ... werden seit 1. Mai 2019 vom Bezirksamt Mitte von Berlin nicht mehr bezahlt. Vgl. eigener Rechtsstreit.
Für Mai, Juni, Juli habe ich bisher selbst bezahlt.
Schriftsätze, Manuskripte, Veröffentlichungen, Video-Serie, meine Fotos, Gemälde, ...Die lautlose Enteignung droht wie 1995...)
Warum wird kein Wohnraum zur Verfügung gestellt, der diesen 508,00 Euro entspricht, mit Kellernutzung?
Vgl. dazu die überfallsartige Zwangsvollstreckung meiner früheren Wohnung, Fehmarner Str. 9, 13353 Berlin, am 19. Oktober 2017, mit einem Urteil des AG Wedding der 1. Instanz.
Ca. 33 qm,Miete 297 Euro/ Monat - u.a. mit Kabelanschluss.
Vgl. meine Schadensersatzklage gegen die - neuen - Hauseigentümer GbR Maennig/Maennig (Prof . Dr. Wolfgang Maennig und Marc Maennig)
und
Schadensersatzklage gegen
den Berliner Mieterverein (wegen unterlassener Hilfeleistung:
es hätte nur ein Anwalt erscheinen müssen bei der - unrechtmäßigen - Zwangsvollstreckung am 19. Oktober 2017 und der Gerichtsvollzieherin Ilona Müller erklären müssen, warum die Zwangsvollstreckung unrechtmäßig ist: es fehlt die Entscheidung der 2. Instanz...: keine Mietschulden ((auch die Novembermiete 2017 war bezahlt)), keine Stromschulden usw.)
Vgl. dazu neu:
"Oma Gisela darf in ihrer Wohnung bleiben"
"Ihre Vermieterin wollte sie wegen Eigenbedarf rausklagen.
Lange hat die demenzkranke Gisela ... (80) gezittert...Tochter Christina (56) und Enkelin Kibbi (20), die Gisela ... rund um die Uhr pflegen, sind erleichtert..." Vgl. Berliner Kurier 20.06.2019, Seite 14 (s. Kopie anbei).
Vgl. auch meine Klage beim Verwaltungsgericht Berlin auf Übernahme der Wohnkosten im Heimatland für 12 Monate nach dem Förderprogramm:
ReturningfromGermany.de
s. Kopie anbei.
Muss dann - bei Ablehnung - weitergeführt werden bis zum EuGH.
Vgl. auch zur
Rechtssicherheit allgemein:
"Nicht unabhängig genug."
Der EuGH in Luxemburg hat beschlossen, dass deutsche Staatsanwaltschaften vorerst keinen europäischen Haftbefehlt mehr ausstellen dürfen. Vgl. Berliner Behörden Spiegel, Nr. VI, 2019, 1. Seite (s. Kopie anbei).
Vgl. auch Maut:
EuGH stoppt deutsche Maut.
53,6 Millionen Euro Verlust bis zum Stopp durch EuGH am 18. Juni 2019. "Zudem klafft im Etat des Bundesverkehrsministeriums durch das Maut-Aus in den nächsten Jahren eine Lücke von einer Milliarde Euro." Vgl. B.Z. vom 26.Juni 2019, Seite 30; s. Kopie anbei.
Anmerkung: Wegen Diskriminierung von EU-Ausländern...
Vgl. auch:
"Ein unfassbares Pamphlet"
"Fachfrau für getürkte Lebensläufe..." - mit Freispruch und Entschädigung für die beschlagnahmten technischen Geräte.
Vgl. B.Z. vom 29. 05. 2019, Seite 9: s. Kopie anbei.
Anmerkung: So kann man Karriere machen...Auch der jetzige Verkehrsminister, Scheuer (CSU), hatte seinen "Doktortitel" abgelegt...
und vgl. dazu:
Jahrzehntelange Missachtung von Ausbildungen: s. Kopie anbei.
Mit freundlichen Grüßen
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Anmerkung. Diese Klage habe ich eingereicht - mit Formblatt und ergänzendem Text - am 1. Juli 2019, bei der Rechtsantragstelle/Poststelle mit Empfangsbekenntnis - und das Az: S 212 SO 938/19
wurde zugestellt mit Datum 02. Juli 2019!!
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Vgl. dazu:
BRD, 2017:
Vererben: 43.6 Milliarden € - Erbschaftssteuer: 5,7 Milliarden €
Verschenken: 65,2 Milliarden € - Schenkungssteuer: 1,1 Milliarden €...
"Erbschaften und Schenkungen im Wert von schätzungsweise
300 Milliarden Euro werden pro Jahr statistisch nicht erfasst..."
Vgl. Berliner Akzente, Das Kundenmagazin der Berliner Sparkasse, Sommer 2019, Seite 11.
Und vgl. dazu:
"`Jenny´ ist wieder da" - "Sie hilft dort, wo andere weggucken. Jenny Kramer (B. H.)ist eine ungelernte, aber ehrlich-direkte Anwaltsgehilfin, die mit Herz für Gerechtigkeit sorgt. Ab sofort (donnerstags 20 Uhr 15) ...`Jenny-Echt gerecht´ auf RTL zu sehen..." Vgl. "prisma", TV-Programm, 29.06. - 5.7.2019, Seite 2.
Anmerkung: Und wo ist jetzt die UNgerechtigkeit?
Donnerstags können Sie "Rübezahl" gucken - "guck, guck..." - von 6-7 Uhr früh bei ALEX-berlin.de und abends dann ab 20 Uhr 15 "Jenny-Echt gerecht" bei RTL.
Der eine bekommt immer noch keinen Euro - und Jenny wird vermutlich gut bezahlt bei RTL: echt UNgerecht!
Noch zu RTL (z.B.): mit dem - bekannten - Vorwurf des Ideendiebstahls von meinen "unbekannten" Werken:
"GZSZ", Gute Zeiten - schlechte Zeiten, die Dauerserie...
"Mario Barth deckt auf" -jetzt mit Villa in Kitzbühel, Tirol, Österreich... und der "Andere" im Obdachlosen-Asylbewerberheim: echt UNgerecht...
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